- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
4
Beifall:
0
Lieber Herr Kollege Müller, Sie sollten nicht so tun, als seien Sie hier einer großen Sache auf der Spur. Dass in der Bundesregierung, bevor die Ressortabstimmung eingeleitet wird, unterschiedliche Positionen existieren,
Zurufe der Abg. Dr. Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU] und Carsten Müller [Braunschweig] [CDU/CSU])
ist das Normalste der Welt,
Das stimmt! Der Streit ist ja seit drei Jahren normal!)
übrigens auch unter unionsgeführten Bundesregierungen.
Nein!
Nein!)
Das ist normal; das ist gesund, möchte ich sagen.
Was sagt denn das Gesundheitsministerium?)
Das Zweite, was ich Ihnen sagen möchte: Es gibt in der Fachwelt jede Menge Schrifttum zu der Frage, wie man diese Ungerechtigkeit, die ich vorhin beschrieben habe, beseitigen kann, und dort erfolgt beispielsweise eine Anknüpfung an die Zahl der Übernachtungen. Das kann man kritisieren; aber das ist das Instrument, mit dem man arbeitet. Wofür wir bei unseren internen Überlegungen gesorgt haben – da will ich jetzt die Details nicht ausbreiten –, ist, dass erstens immer das Kindeswohl gewahrt bleibt, –
Denken Sie bitte an die Zeit.
– dass zweitens das Existenzminimum immer gewahrt bleibt, dass es aber auch einen fairen Ausgleich dafür gibt, wenn beispielsweise der Vater Unterhalt in eigener Betreuung und nicht in Geld leistet; denn ein Bett –
Herr Minister, denken Sie bitte an die Zeit. Wir haben noch eine Nachfrage.
– Letzter Satz! – kostet immer so viel, wie es kostet, egal wie viele Nächte man darin schläft. Das muss man berücksichtigen, und das tun wir aus unserer Sicht auch.
Vielen Dank. – Mareike Lotte Wulf ist die letzte Fragestellerin.