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Wir arbeiten dazu nicht nur mit dem Gesundheitsministerium, mit dem geschätzten Kollegen, eng zusammen, sondern ressortübergreifend. Das war ja genau das Ziel der Zeitenwende, auch mit Blick auf die Nationale Sicherheitsstrategie: dass Sicherheit nicht nur aus dem Verteidigungsministerium oder einzelnen Ministerien definiert wird, sondern ressortübergreifend.
Mit Blick auf die Gesundheitsfragen – einzelne hybride Aktivitäten betreffen zum Beispiel Krankenhäuser und zielen darauf, die Notaufnahmen per Cyberangriff lahmzulegen – haben wir jetzt den gemeinsamen Austausch zwischen den Ländern, und morgen haben wir die Debatte dazu.
Angesichts dessen, dass Putin offiziell zu Beginn dieses Jahres erklärt hat, dass die hybride Bedrohung zu erhöhen ist – gezielt auch gegen Deutschland –, müssen wir all die unterschiedlichen hybriden Aktivitäten enger ins Visier nehmen. Wir haben Drohnen, die neun Tage lang über Brunsbüttel stehen, wo ein Chemiepark ist und ein Zwischenlager in der Nähe ist.
Wir haben viele, viele andere Fälle. Das erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen und vor allen Dingen zwischen innerer und äußerer Sicherheit.
Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der SPD)
Wir kommen zur nächsten Frage, und die stellt die Kollegin Janine Wissler.