- Bundestagsanalysen
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Vielen Dank. – Auch die vorangegangenen Klimakonferenzen – Sie haben es angesprochen – haben in Ländern stattgefunden, wo die Frage der Menschenrechte für uns als deutsche Delegation immer eine zentrale Rolle gespielt hat; in Ägypten im vorletzten Jahr, im letzten Jahr in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Jetzt findet die Konferenz in Aserbaidschan statt. Deswegen haben wir als deutsche Bundesregierung, aber gerade auch als Auswärtiges Amt mit Blick auf den jetzigen Gastgeber sehr deutlich gemacht, dass man nicht sagen kann: Jetzt findet die Klimakonferenz statt, und alle anderen Fragen, zu denen wir kontrovers im Austausch und in der Diskussion stehen, haben mal Pause.
Die Themen, die Sie angesprochen haben – dass es für mehrere Abgeordnete des Deutschen Bundestages, aber auch viele des Europarates derzeit keine Einreisemöglichkeiten gibt, obwohl wir alle Mitglieder des Europarates sind, und die Haftfälle –, aber auch der Friedensprozess in Armenien und Aserbaidschan, woran ich persönlich, woran das Auswärtige Amt und der Bundeskanzler intensiv arbeiten, das alles sind Themen, die uns jetzt intensiv begleiten. Ich habe sie immer wieder gegenüber dem Präsidenten, dem Außenminister und dem Verantwortlichen für die COP angesprochen. Sie werden uns natürlich auch während der COP mit vielen „side events on the spot“ zum UNFCCC weiter begleiten, wie damals in Ägypten auch in Baku.
Sie haben das Wort zur Nachfrage.