- Bundestagsanalysen
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ab 2026 möchte die Regierung US-Mittelstreckenwaffen mit einer Reichweite von bis zu 2 800 Kilometern auf deutschem Boden vor den Türen Russlands stationieren.
Zurufe von der SPD)
Kanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius behaupten, damit müsse man eine europäische Fähigkeitslücke schließen. Erfahrene Militärexperten wie Oberst a. D. Richter widersprechen dem ausdrücklich und warnen vor einer zusätzlichen Eskalation.
Da war ja Herr Bartsch noch besser!)
Meine Damen und Herren, der militärische Realitätscheck der Abschreckung: 60 Prozent der weltweiten Militärausgaben entfielen 2023 auf die NATO-Staaten. Russland lag bei 110 Milliarden Euro. Also: 1 341 Milliarden Euro versus 110 Milliarden Euro.
Die US-Hyperschallraketen können binnen Minuten ohne Vorwarnzeit im russischen Kernland einschlagen und, um es mit Herrn Kiesewetters Worten zu sagen, den Krieg nach Russland tragen. Wir sagen: Beenden Sie diesen Irrsinn!
Beifall beim BSW
Der Einzige, der Irrsinn macht, ist Russland!)
Wir wollen den Krieg nicht nach Russland tragen. Wir wollen Frieden in der Ukraine, und das geht nur über Diplomatie.
Beifall beim BSW
Das hat Frau Nolte schön gesagt!)
Vielen Dank, Frau Kollegin. – Als nächster Redner hat das Wort der fraktionslose Abgeordnete Robert Farle.
Jetzt kommt der unterhaltsame Teil!)