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Schönen Dank, dass ich die Gelegenheit habe, hier als Abgeordneter zu sprechen. Ich will ganz persönlich sagen:
Als Abgeordneter oder persönlich? Was denn nun?)
Wir haben nicht entschieden, keine Waffen zu liefern. Wir haben Waffen geliefert, und wir werden Waffen liefern. Das ist die Haltung der Bundesregierung.
Ich denke, Sie sprechen hier persönlich als Abgeordneter!)
Ich werde die Geheimhaltungsvorschriften des Bundessicherheitsrats nicht verletzen; aber wir haben in der Regierung auch Entscheidungen getroffen, die sicherstellen, dass es demnächst weitere Lieferungen geben wird. Und dann werden Sie ja sehen, dass das hier ein falscher Vorhalt gewesen ist.
Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Woher weiß der Abgeordnete Scholz das denn? Hat er mit dem Bundeskanzler gesprochen?)
Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, wir fahren in der Debatte fort. Das Wort hat jetzt für die FDP-Fraktion Bijan Djir-Sarai.
Beifall bei der FDP)