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Herr Kollege Gottschalk, –
Herr Gottschalk, bleiben Sie kurz stehen?
Ach, Entschuldigung! Pardon!)
– die Stilistik des Vorgehens der UniCredit hat uns überrascht, hat Fragen aufgeworfen und hat nicht das Vertrauen in die UniCredit gestärkt. Dies gesagt habend, will ich allerdings die antieuropäischen Untertöne in Ihrer Frage scharf zurückweisen.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Die Bundesregierung hat immer klargemacht, dass sie nicht dauerhaft an einer Geschäftsbank, die im Wettbewerb steht, beteiligt sein will. Deshalb wurde die politische Leitentscheidung getroffen, die Commerzbank zu reprivatisieren.
Die operative Entscheidung über das Vorgehen und den Zeitpunkt obliegt aber dem interministeriellen Lenkungsausschuss, dem übrigens auch Herr Staatssekretär Kukies angehört, und die operative Umsetzung der Finanzagentur und der von ihr beauftragten Bank.
Sie dürfen eine Nachfrage stellen.