- Bundestagsanalysen
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Vielen Dank, Herr Kollege Schrodi. – Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat in seiner Zuständigkeit für die Bewertung konjunktureller Entwicklungen das Paket der Wachstumsinitiative vermessen und kommt bei einer Umsetzung des Pakets zu einem doch sichtbar dynamisierten Wachstum. Ich glaube, die Rechnung war: 0,4 Prozentpunkte alleine aufgrund dieser Maßnahmen.
Wir werden nunmehr in wenigen Tagen bei der Gemeinschaftsdiagnose, die am morgigen Tag vorgelegt wird, sehen, wie insgesamt die wirtschaftliche Entwicklung von den Instituten eingeschätzt wird. Dort werden die Maßnahmen der Wachstumsinitiative allerdings nur zum Teil berücksichtigt sein, noch nicht alle. Es haben ja auch noch nicht alle Rechtskraft.
Richtig ist jedenfalls, dass die Wachstumsinitiative ein wichtiger Baustein ist. Aber sie ist ein Schritt, um Wettbewerbsfähigkeit in einem international vorzeigbaren Maß zurückzugewinnen. Es werden weitere Schritte folgen müssen, sowohl hinsichtlich der Investitionen als auch der Angebotsbedingungen unserer Wirtschaft.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)
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