Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer in den vergangenen Wochen mit dem Auto in den Urlaub gefahren ist, dürfte auf unseren Autobahnen vor allen Dingen eins bemerkt haben: Baustellen, viele Baustellen. So verständlich mancher Ärger darüber ist: Es ist auch ein gutes Zeichen, dass so viel gebaut wird. Es ist nämlich der beste Beweis dafür, dass sich in unserem Land im Infrastrukturbereich so richtig viel tut.

Zuruf der Abg. Beatrix von Storch [AfD])

Straßen und Brücken werden saniert und modernisiert, Spuren werden erweitert, und Engpässe werden beseitigt. All das ist dringend nötig; denn unsere Bundesfernstraßen sind lange vernachlässigt worden. Dass sie dem Andrang heute oft nicht mehr gerecht werden, ist vielen bekannt. Die Folgen sind Staus und ewig lange Umwege.

Verheerend daran ist, dass das nicht nur Zeit, Energie, Geld und Nerven kostet, sondern auf Dauer auch Wachstum und Wohlstand kosten kann. Deswegen bin ich froh, dass dieser Haushalt es uns wieder ermöglicht, gegenzusteuern. So stehen im kommenden Jahr mehr als 9 Milliarden Euro alleine für unsere Bundesfernstraßen und Brücken bereit. Gut so!

Das ist gut investiertes Geld; denn ein Standort ist nur dann attraktiv, wenn er über moderne Verkehrswege verfügt.

Dass Investitionen in Infrastruktur auch etwas mit Sicherheit zu tun haben, das haben die Bürgerinnen und Bürger in Dresden heute bei der Carolabrücke gesehen. Das ist zwar keine Brücke des Bundes, sondern eine Brücke in kommunaler Verantwortung; deswegen hat der Bundeshaushalt damit auch nichts zu tun. Aber man sieht an dieser Brücke, wie gefährlich es ist, wenn in Infrastruktur nicht sorgfältig investiert wird. Das wäre beinahe noch schlimmer ausgegangen und hätte Menschenleben kosten können. Gut, dass es doch relativ glimpflich ausgegangen ist.

Zu den Verkehrswegen unseres Landes gehört auch das Schienennetz, das leider ebenfalls viel zu lange vernachlässigt wurde. Die Folgen davon spüren die Bürgerinnen und Bürger an der Unzuverlässigkeit der Bahn. Aber wir sind fest entschlossen, die Bahn wieder zu dem Verkehrsmittel zu machen, das unser Land verdient hat. Deshalb ist eine der meistbefahrenen Bahnstrecken Deutschlands, die Riedbahn zwischen Mannheim und Frankfurt, seit 15. Juli gesperrt. Alles auf dieser Strecke wird erneuert: Gleise, Weichen, Schotter, Oberleitungen, Bahnhöfe und Stellwerke. Es wird saniert, wir bringen das in Ordnung, und zwar erbringen wir dort in wenigen Monaten die Bauleistung von sechs bis acht Jahren. Auf diese Baustelle schaut im Moment die Welt.

Im kommenden Jahr legen wir noch mal kräftig zu, nämlich mit 18,1 Milliarden Euro, die in unser Schienennetz fließen, und das trotz der angespannten Haushaltslage. Das zeigt: Man kann kräftig in Infrastruktur investieren, auch unter den Bedingungen der Schuldenbremse. Dafür sind wir sehr dankbar.

800 Menschen arbeiten an der Riedbahn täglich, hoch motiviert, hoch engagiert. Ich habe mir die Baustelle angeschaut und weiß, was dort geleistet wird, und das zum Teil bei unerträglicher Hitze in den letzten Wochen. Deshalb ist es mir ein besonderes Bedürfnis, denjenigen zu danken, die dort für uns arbeiten. Danke, dass Sie jeden Tag helfen, unser Schienennetz besser und die Deutsche Bahn pünktlicher zu machen!

Und danke an alle, die außergewöhnlich motiviert dort arbeiten, um diese Hochleistungskorridorsanierung zu einem Erfolgsprojekt für unser Land zu machen. Die Bürgerinnen und Bürger lechzen auch danach, dass man mal wieder sehen kann: Infrastrukturausbau und -erneuerung in unserem Land funktionieren.

Deswegen hat es gutgetan, dass der Infrastrukturchef der Schweizer Bahn, der kürzlich die Baustelle ebenfalls besucht hat, begeistert gerufen hat: „Chapeau, davon kann die Schweiz lernen“ – die Schweiz, wohlgemerkt! Und das zeigt: Deutschland kann Tempo. Deutschland kann Leistung. Und die Bundesregierung kann Fortschritt.

Wir beweisen das auch bei anderen Bereichen, etwa beim Ausbau der Ladesäulen für die E-Mobilität. Seit dem Amtsantritt der Bundesregierung ist die Zahl der öffentlich zugänglichen Ladepunkte um ganze 160 Prozent gestiegen auf jetzt 130 000. Genau in diesem Tempo werden wir im kommenden Jahr weitermachen und sowohl das Deutschlandnetz als auch das Ladenetz für Lkw bundesweit vorantreiben.

Möglich ist das, weil dieser Haushalt den Schwerpunkt erneut klar auf Investitionen legt – Investitionen in moderne Mobilität und auch in die digitale Infrastruktur. So kommen wir in Deutschland beim Ausbau der digitalen Netze sehr gut voran. Zum Beispiel kann bereits jeder dritte Haushalt einen Glasfaseranschluss buchen. Das entspricht einer Verdoppelung seit 2021.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die EU-Kommission nannte das Tempo, in dem wir beim Glasfaserausbau aufgeholt haben, kürzlich „spektakulär“. Und für drei Viertel der Haushalte sind in Deutschland Gigabitbandbreiten verfügbar. Beim Mobilfunk haben wir 97 Prozent Abdeckung mit 4 G und bereits 92 Prozent Abdeckung mit 5 G. Nie zuvor wurde eine Mobilfunkgeneration so schnell in unserem Land ausgerollt wie 5 G unter der Verantwortung dieser Bundesregierung.

Deswegen ist es auch nicht verwunderlich, dass wir jede Menge Lob von außen bekommen. Die OECD zum Beispiel hat kürzlich bestätigt – ich zitiere –, „dass Deutschland sich zu einem weltweit führenden Land in der KI-Forschung entwickeln konnte“. Bei KI-Patenten sind wir auf Platz zwei nach den USA und vor Japan und China.

Sie sehen: In ganz vielen Bereichen machen wir Fortschritte – Fortschritte, die messbar sind und von vielen auch wahrgenommen werden. Deshalb wünsche ich mir, dass wir nicht nur immer über Herausforderungen sprechen, sondern auch sehen, dass wir in der Lage sind, diese Herausforderungen anzunehmen und ganz konkrete Lösungen auf den Weg zu bringen.

Meine Damen und Herren, Wachstum und Wohlstand sind nichts, was uns im Grundgesetz garantiert wird. Beides muss hart erarbeitet werden, immer wieder neu. Und der Bundeshaushalt – davon bin ich fest überzeugt – macht das möglich durch Investitionen in die wichtigsten Infrastrukturen.

Herzlichen Dank.