Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Haushaltsdebatten geht es natürlich immer um Zahlen; aber unter dem Strich ist wichtig, was bei den Menschen ankommt.

Darum möchte ich Sie einmal in meinen Wahlkreis mitnehmen. Das ist der Wahlkreis Unterems. Dort liegt Papenburg und damit auch die Meyer Werft, die größte Werft Deutschlands und wichtig für das ganze Land. Seit Monaten bangen dort Tausende Menschen aufgrund von Finanzierungsengpässen auf der Werft um ihre Zukunft. Immerhin circa 20 000 Arbeitsplätze hängen daran. Aber bei allen Problemen steht fest: Es gibt eine starke wirtschaftliche Substanz, die Meyer Werft hat Zukunft, und es ist unsere sozialdemokratische Überzeugung, dass die Politik diese auch sichern muss.

Von Beginn an haben wir Abgeordnete der Region unzählige Gespräche mit allen relevanten Akteuren geführt. Was mich von Anfang an positiv gestimmt hat, war der klare Fokus darauf, wie geholfen wird, und nicht, ob geholfen wird.

Der Dringlichkeit der Sache wurde die Schnelligkeit des Handelns gerecht. Der Zeitplan war ambitioniert. Vor knapp drei Wochen gab es dann die Einigung, dass die Meyer Werft mit staatlicher Unterstützung gerettet wird. Es war ein starkes Zeichen an die Beschäftigten und die Region, dass unser Bundeskanzler Olaf Scholz selber auf der Werft war und das verkündet hat. Dafür herzlichen Dank!

Aber bei aller Erleichterung bleibt klar: Es ist noch nicht alles gut. Leider droht immer noch ein Abbau von 340 Stellen trotz voller Auftragsbücher. Gleichzeitig muss die Umstrukturierung des Unternehmens vorangehen. Aber heute gab es gute Nachrichten: Die Haushaltsausschüsse des Bundestages und des Landtages haben den Weg frei gemacht. Die Freigabe der notwendigen Finanzmittel wurde beschlossen, und somit kann jetzt die Rettung der Werft wirklich vollzogen werden. Ende der Woche können die endgültigen Unterschriften geleistet werden. Auch dafür: Danke schön!

Was lernen wir aus der Rettung der Meyer Werft? Es ist eben nicht egal, wer gerade regiert. Wer eine SPD-geführte Bundesregierung ins Amt wählt, bekommt eine politische Führung, die für Industrie, Wertschöpfung und Arbeitsplätze im ganzen Land einsteht. Meyer ist kein Einzelfall. Wir machen klar: Transformation bedeutet Zukunft.

Danke.

Zuruf des Abg. Sepp Müller [CDU/CSU])