- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
5
Beifall:
2
Wenn Sie in Den Haag waren, dann hätten Sie all das, was ich hier gerade vorgetragen habe, ja gehört. Und wenn Sie zugehört hätten, dann wüssten Sie auch die Antwort auf Ihre Frage zu entsprechenden Lieferungen.
Sie könnten ja auch zuhören, was ich hier an Fragen stelle!)
Mit Blick auf den zweiten Teil stelle ich mal die Umkehrfrage: Was wäre denn die Alternative gewesen? Wir hätten uns wie einige andere Länder hingestellt und gesagt: So geht das alles nicht; aber wir reden mit den Israelis nicht mehr. – Ich glaube nicht, dass das weitere Trucks ins Land gebracht hätte.
Es geht um Waffenlieferungen!)
Es hätte auch nicht dazu geführt, dass die Geiseln freigelassen werden.
Dass ein Teil der Geiseln freigelassen worden ist, liegt auch daran, dass einige Länder – nicht nur wir – alles dafür getan haben, maximalen Druck auf die Hamas auszuüben. Leider sind nach wie vor nicht alle Geiseln frei, und wir müssen davon ausgehen, dass etliche der Geiseln nicht mehr am Leben sind.
Sagen Sie doch mal was zur Frage, Frau Baerbock!)
Deswegen lohnt sich aus meiner Sicht jedes Gespräch mit dieser Regierung. Sie teilen nicht alle Positionen der deutschen Bundesregierung – ich teile nicht alle Positionen anderer Regierungen.
Es geht um die Waffenlieferungen!)
Aber nichtsdestotrotz gilt in der Diplomatie: Mit diesen Regierungen muss man immer wieder sprechen,
Aha! Aber nicht Waffen liefern!)
erst recht in so einer fatalen Situation, in der Israel nach wie vor der Bedrohung ausgesetzt ist, dass andere es auslöschen wollen, und in der so fatalen Situation, dass 2,2 Millionen Menschen in Gaza dringend auf Lebensmittelhilfe angewiesen sind. Genau darüber habe ich die letzten sechs Monate mit der israelischen Regierung, mit den arabischen Partnern und den Vereinten Nationen immer wieder intensiv gesprochen.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD
Zuruf der Abg. Sevim Dağdelen [BSW])
Vielen Dank. – Frau Dağdelen, bitte setzen Sie sich wieder.
Frau Ministerin, Sie fordern zu Recht Respekt Ihnen gegenüber ein. Das gilt aber auch für die Mitglieder des Deutschen Bundestages. Bemerkungen wie: „Wenn Sie zugehört hätten“, halte ich nicht für einen respektvollen Umgang.
Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)