- Bundestagsanalysen
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Frau Präsidentin! Herr Kollege, das ist keine einfache Sanierung, sondern das ist in der Tat mehr; denn wir machen die Korridore ja zu Hochleistungskorridoren. Das heißt: Wir flicken nicht, wie es die Vorgängerregierung – ich glaube, unter Ihrer Verantwortung – getan hat, sondern wir erneuern, damit wir ein leistungsfähiges Schienennetz bekommen, vor allen Dingen auf den Hauptkorridoren. Denn das, was Sie betrieben haben, ist ja offensichtlich gescheitert. Die Bürgerinnen und Bürger und der Güterverkehr leiden in ausreichendem Maße darunter.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Beantworten Sie doch einfach die Frage, bitte!)
Unser Ziel ist es jetzt natürlich, die Korridorsanierung so schnell wie möglich voranzubringen. Dass die Länder zum Bundesschienenwegeausbaugesetz den Vermittlungsausschuss angerufen haben, bedaure ich sehr; aber das muss jetzt eben geklärt werden. Doch es wird nicht zu einer zeitlichen Verzögerung kommen, weil die Sanierungen für das Jahr 2024 schon von der Bahn beauftragt worden sind.
Aber Sie haben recht: Wir brauchen das Bundesschienenwegeausbaugesetz, und ich vertraue darauf, dass die Länder sich ihrer gesamtstaatlichen Verantwortung stellen,
Lachen des Abg. Florian Müller [CDU/CSU])
nicht die Sanierung der Schiene blockieren und die Bürgerinnen und Bürger mit dem jetzigen Zustand alleinlassen. Ich glaube, das werden die Länder nicht tun. So destruktiv habe ich sie niemals wahrgenommen.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)
Es gibt zu diesem Thema noch weitere Nachfragen. – Die nächste Nachfrage stellt Herr Rehbaum. Dann folgen Herr Eckert und Herr Schmid.