- Bundestagsanalysen
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Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich versuche es in aller Kürze. Wir haben ja im Anschluss noch Gelegenheit, die Dinge in den Fragerunden zu besprechen.
Die „WirtschaftsWoche“ hat einen Artikel veröffentlicht mit dem Titel: „Wieso die Klimawende ohne die Autobahn auf der Strecke bleibt“. In diesem Artikel wurde anschaulich verdeutlicht, weshalb wir ohne Investitionen in die Straße die regenerativen Energien nicht aufbauen können. Wir brauchen gut ausgebaute Straßen und Brücken, damit Rotorblätter transportiert werden können. Sie sind meist zu lang für die Schiene, und nicht überall, wo man die Windräder aufbaut, können Schiffe anlegen; deswegen braucht man die Straße. Wir brauchen die Straße aber nicht nur deshalb, sondern auch, weil wir viele Güterverkehre über die Straße abwickeln müssen und weil Menschen mit dem Auto zur Arbeit kommen müssen. Deswegen sind die Milliarden, die wir in den Erhalt, aber auch in den Ausbau unserer Straßen zu investieren planen, unverzichtbar.
Parallel dazu investieren wir in die Schiene, und zwar so kräftig wie kaum jemals zuvor in der Geschichte der deutschen Eisenbahn. Wir erneuern das Netz, bringen es auf den neuesten technischen Stand. Durch unsere Korridorsanierungen schaffen wir ein hochmodernes, leistungsfähiges Kernnetz. Das kostet viel Geld, was aber sehr gut angelegt ist: Die Schiene ist Teil unserer Sicherheitsinfrastruktur, und die Schiene wird auch dringend gebraucht, um Verkehre verlagern zu können.
Gleichzeitig bringen wir die Digitalisierung voran. Die digitale Infrastruktur in Deutschland ist richtig in Fahrt gekommen. Wir sind auf der Überholspur, was den Ausbau der digitalen Infrastruktur angeht, haben inzwischen ein hervorragendes Mobilfunknetz in Deutschland, und auch beim Ausbau des Glasfasernetzes sind wir mit großem Tempo unterwegs.
Natürlich nutzen wir die Gelegenheiten, neue Technologien wie künstliche Intelligenz nicht nur international gut zu regulieren, sondern sie auch an unserem Standort willkommen zu heißen. Auch hier haben wir erfreuliche Fortschritte. Die Bundesregierung liefert, was sie versprochen hat: Fortschritt.
Vielen Dank.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Das war auf den Punkt. Vielen Dank. – Ich bitte nun, zunächst die Fragen zu den beiden Berichten und den Geschäftsbereichen der anwesenden Mitglieder der Bundesregierung zu stellen.
Es beginnt mit der ersten Frage aus der CDU/CSU-Fraktion Florian Müller.