- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
0
Beifall:
0
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundesminister Lindner, Sie sprachen eben von Superabschreibungen und davon, damit eine Stimulanz, ein Wirtschaftswachstum zu erzeugen. Nun sind wir uns alle einig: Wenn sich Investitionen aufstauen, dann wird sicherlich eine Abschreibung keine Motivation befördern, diese zu tätigen, sondern eher dazu führen, dass man Mitnahmeeffekte hat. Stimmen Sie mir nicht dahin gehend zu? Und was wollen Sie dafür tun, dass der Wirtschaftsstandort, die Langfristigkeit und die Verlässlichkeit ausmachen, ob ich investiere? Dazu gehören Strompreise, faire Steuertarife. Dazu gehört ein wirtschaftliches Umfeld. Dazu gehören befahrbare Autobahnen und natürlich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, damit sie überhaupt zur Arbeit kommen, vernünftige und günstige Bedingungen für Mobilität, Stichwort „Benzinpreise“.
Das heißt, Ihre Superabschreibungen verpuffen doch, erzeugen eigentlich nur einen Mitnahmeeffekt und führen zum Gegenteil, nämlich zu Verschuldung, und nicht zu einem konsolidierten Haushalt und einem vernünftigen Wirtschaftswachstum.