- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
0
Beifall:
0
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Kaddor. – Wir haben selbstverständlich dafür gesorgt, dass niemand wegen seiner Herkunft oder Religion – das ist ja bei Muslimfeindlichkeit der Fall – diskriminiert wird; vielmehr gewährleisten wir den Schutz. Der Rechtsstaat muss zum einen durchgreifen, wenn diese Rechte verletzt werden, wenn es Ungerechtigkeiten gibt. Zum anderen ergreift er Präventivmaßnahmen. Ich halte sehr viel davon, dass man sehr frühzeitig, schon in Kita und Schule, etwas dafür tut, dass Muslimfeindlichkeit gar nicht erst entsteht.
Wir werden anhand des Berichts prüfen, was aus unserer Sicht noch zusätzlich zu tun ist. Ich glaube, es wäre gut, wenn wir, nachdem wir einen Weg der Veröffentlichung gefunden haben und Herr de Vries namentlich nicht genannt wird, die Ergebnisse dieses Berichts auch in den entsprechenden Gremien im Deutschen Bundestag diskutierten.
Vielen Dank. – Herr Staatsminister a. D. Hoppenstedt, Sie sind jetzt dran.