- Bundestagsanalysen
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Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Frau Faeser, Herr de Vries hatte ja gerade den Bericht des Unabhängigen Expertenrats Muslimfeindlichkeit angesprochen. Über Umwege sind wir bei Herrn Böhmermann gelandet. Ich möchte zu dem Bericht zurückkommen.
Eine der zentralen Aussagen unterstellt Musliminnen und Muslimen generell eine – ich zitiere – „mangelnde Integrationsfähigkeit“. Gefordert werden ungefähr 20 Maßnahmen. Die Gewährleistung des Schutzes von Musliminnen und Muslimen im gesamten öffentlichen Raum ist zum Beispiel eine solche Forderung.
Was plant das BMI aktuell? Sie haben ja gerade gesagt, der Bericht soll wieder auf die Homepage, was ich im Namen meiner Fraktion sehr begrüße; denn das Phänomen ist relevant. Welche dieser Handlungsempfehlungen, die der Bericht vorlegt, planen Sie umzusetzen? Oder vielleicht haben Sie ja schon welche umgesetzt. Ich wäre sehr froh, wenn Sie uns das mitteilen.