- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
1
Beifall:
0
Also, zunächst einmal, Herr Abgeordneter, ist es so, dass der Bund – dafür bin ich dem Haushaltsausschuss und den Abgeordneten, die dafür gesorgt haben, sehr dankbar – ja sogar Gelder für den Aufbau der Sirenen zur Verfügung gestellt hat, obwohl es eine Aufgabe der Länder ist.
Ich finde, es verdient erst mal ein großes Kompliment an die Abgeordneten dieses Hauses, dass der Deutsche Bundestag gesagt hat: Das ist eine so wichtige Aufgabe; da finanzieren wir mit, obwohl es eine Aufgabe der Länder wäre. – Vielleicht kann man, wenn Sie das möchten, in Bayern dann dafür werben, diese Mittel in Anspruch zu nehmen.
Beifall des Abg. Carsten Träger [SPD])
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Eine weitere Nachfrage hat der Kollege Dahmen, Bündnis 90/Die Grünen.
Abg. Dr. Hendrik Hoppenstedt [CDU/CSU] meldet sich zu einer Zwischenfrage)
– Nein, nein. Gemach, Herr Staatsminister.
Es hält mich kaum auf meinem Platz!)