Für die nicht im Umweltbereich tätigen Abgeordneten: Damit ist die europäische Prüfbehörde, die sich mit solchen Verfahren beschäftigt, gemeint. Diese Behörde prüft gegenwärtig auf Initiative der Umweltbehörden von fünf europäischen Mitgliedstaaten eine Regulierung von PFAS, weil in der Tat inzwischen eine Gesundheitsgefährdung unserer Bevölkerung durch diese Substanzen, die sich in der Natur und auch weit darüber hinaus sehr verbreitet wiederfinden, vorliegt.

Ich danke Ihnen für die Frage, weil sie mir die Möglichkeit gibt, mit der Falschinformation über einen Vorschlag für ein Komplettverbot aufzuräumen. Diesen Vorschlag hat es nie gegeben, vom deutschen Umweltbundesamt und auch von den anderen Behörden nicht. In dem Regulierungsvorschlag ist von vornherein vermerkt, dass es im Moment nicht ersetzbare Produkte mit PFAS gibt, die für uns essenziell sind, zum Beispiel in der Medizin, und dass man deshalb einen differenzierten Regelungsvorschlag braucht. Daran arbeitet die ECHA jetzt, die dann einen Vorschlag an die Europäische Kommission übermitteln wird, mit dem sich dann die Kommission und infolgedessen die Mitgliedstaaten beschäftigen werden.