- Bundestagsanalysen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die gesundheitlichen Folgen der Pandemie wie Long Covid, ME/CFS und das Post-Vac-Syndrom belasten Betroffene in unvorstellbarem Maße. Die Auswirkungen dieser Krankheit dürfen nicht auf die leichte Schulter genommen werden, und ich kann versichern: Die Regierung nimmt das auch nicht auf die leichte Schulter. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung beispielsweise hat allein bis letztes Jahr September über 40 Millionen Euro für viele Forschungsprojekte zu Long Covid und ME/CFS investiert. Die versorgungsnahe Long-Covid-Forschung fördert das Gesundheitsministerium.
Nein, das ist das BMBF!)
Das kommt mir viel zu kurz; das ist eigentlich das viel Wichtigere im Bereich der Erforschung, nämlich die Versorgungsforschung, und auch da packen wir an.
Die Forschungsgelder allein reichen aber nicht aus. Es bedarf vielmehr einer verbesserten Forschungsdateninfrastruktur, und da musste die Ampelkoalition ordentlich aufräumen. Mit dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz ermöglichen wir jetzt der Forschung den Zugang zu Gesundheitsdaten. Das geplante Forschungsdatengesetz schafft Rechtssicherheit und vereinfacht die Auffindbarkeit von Forschungsdaten. Parallel dazu verbessern wir mit dem Medizinforschungsgesetz die Rahmenbedingungen im Bereich der Arzneimittelproduktion.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Geschwurbel der AfD war zu erwarten. Doch auch Sie, Herr Albani, wurden dem Thema nicht wirklich gerecht.
Beifall der Abg. Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]
Aha, aha!)
Eine Ausnahme ist Herr Kollege Irlstorfer. Die Bedingungen für die Gesundheitsforschung, liebe Union, haben Sie in den letzten Legislaturperioden kein Stück verbessert. Sie haben es vielmehr eher verschlechtert.
Sie haben es nicht verstanden! Es geht hier um Gesundheitsforschung!)
Umso zynischer finde ich es, dass Sie sich hier als Retter in der Not inszenieren, um vom Leid der Betroffenen zu profitieren. Das gehört sich einfach nicht.
Beifall bei Abgeordneten der FDP, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Liebe Betroffene – auch auf den Rängen –, seien Sie versichert: Die Regierungsparteien arbeiten intensiv daran, die Forschung an Long Covid, ME/CFS und Post-Vac zu stärken. Wir stehen an Ihrer Seite, und ich sage auch: Wir müssen das Ganze gemeinsam angehen. Schluss mit dem ganzen Geschieße der Opposition auf die Regierung! Es geht hier darum, dass wir gemeinsam diese Krankheit erforschen.
Herzlichen Dank.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Mäßige doch mal deine Sprache bitte!)
Das Wort hat die Kollegin Kathrin Vogler für die Gruppe Die Linke.
Beifall bei der Linken)