- Bundestagsanalysen
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Herr Bundeskanzler, auch ich möchte den Stier bei den Hörnern packen und die Gelegenheit nutzen, Sie endlich zu diesem Thema zu befragen, nachdem Sie es am 22. Februar 2024 verabsäumt haben, einer mehr als dreistündigen Debatte dieses Hauses beizuwohnen
Zuruf von der SPD: Er war entschuldigt!)
und etwas dazu zu sagen, und auch keine Zeit hatten, im Verteidigungsausschuss etwas dazu zu sagen.
Was ist jetzt Ihre wirkliche Erklärung dafür, dass Sie sich weigern, den Taurus zu liefern? Ist es der aus Ihrer Sicht notwendige Einsatz von deutschen Soldaten in der Ukraine, was die Luftwaffenoffiziere bestreiten? Ist es Ihre zweite Version, nämlich dass Sie die Kontrolle über den Einsatz nicht mehr hätten, was Sie vor einer Schülergruppe in Sindelfingen gesagt haben? Oder ist es noch weiter gehend so, dass Sie sagen, deutsche Soldaten dürfen der Ukraine auch in Deutschland, also außerhalb der Ukraine, wie Sie es gerade formuliert haben, nicht helfen? Das würde ja auch die Ausbildung ukrainischer Soldaten hier in Deutschland infrage stellen. Können Sie das bitte aufklären?
Beifall bei der CDU/CSU)