- Bundestagsanalysen
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Vielen Dank, Herr Kollege. – Wir werden in der mittelfristigen Finanzplanung in diesem Jahr darlegen, dass wir 2028 das 2-Prozent-Ziel erreichen wollen. Wir haben gottlob ja einige Jahre, in denen wir uns auf dieses Ziel vorbereiten können.
Der Brückenschlag dahin ist das Sonderprogramm im Grundgesetz, mit dem die sehr lange Vernachlässigung der Streitkräfte – länger als ein Jahrzehnt – beendet wird. Beispielsweise ist die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 – ich war damals selbst im Koalitionsausschuss – ja nicht verteidigungspolitisch begründet worden, sondern das war ein Einsparbeitrag des damaligen Fachministers. Genau diese jahrelange Vernachlässigung holen wir jetzt auf. Insofern: Leisten Sie einen Beitrag dazu, auch der eigenen Verantwortung gerecht zu werden!
Herr Minister.
Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um das 2-Prozent-Ziel 2028 ff. darzustellen.