- Bundestagsanalysen
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Vielen Dank, Herr Kollege. – Ich habe die von Ihnen genannte Zahl ebenfalls den Medien entnommen, kann sie also nicht bestätigen. Wenn das allerdings die Größenordnung ist, die erforderlich ist, um das 2-Prozent-Ziel zu erreichen, dann ist das zugleich eine äußerst begrüßenswert optimistische Prognose hinsichtlich des weiteren Wachstums unserer Volkswirtschaft.
In der Sache stehen wir vor der ganz großen Herausforderung, bereits 2028 2 Prozent aus dem Bundeshaushalt darzustellen. Es gibt nach Auffassung des Bundesministeriums der Finanzen nur eine erfolgversprechende Strategie: auf der einen Seite die wirtschaftliche Prosperität zu stärken, also Wachstum, da es dann leichter fällt, innerhalb des Etats zu verschieben, weil nur Dividenden aus der stärkeren wirtschaftlichen Tätigkeit eingesetzt werden müssen, und zum anderen darauf zu verzichten, fortwährend neue Standards, neue gesetzliche Ausgabeverpflichtungen zu begründen; denn die begrenzen ja ebenfalls den Spielraum des Haushaltsgesetzgebers und führen zu einer Versteinerung des Etats.
Herr Minister.
Wenn wir diese Strategie drei Jahre verfolgen, können 2 Prozent im Einzelplan 14 dargestellt werden.
Sie haben eine Nachfrage, Herr Grübel?