- Bundestagsanalysen
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Ja, Frau Präsidentin. – Herr Bundesminister, Sie hatten ja in Ihrem Eingangsstatement die nötige Mobilisierung in den Arbeitsmarkt angesprochen. Im letzten Jahr hatten Sie gesagt, es gebe – Zitat – „Millionen Menschen, die dem Arbeitsmarkt theoretisch zur Verfügung stehen, aber von Sozialleistungen leben“. Wir haben ja einen dramatischen Fachkräftemangel, und der Bundeshaushalt könnte stark entlastet werden. Aber der Jobmotor der Ampel ist bislang wenig erfolgreich.
Deshalb meine Frage an Sie: Welche stärkeren Anreize zur Aufnahme von Arbeit braucht es denn aus Ihrer Sicht, und welche Verschärfungen bzw. Kürzungen beim Bürgergeld wollen Sie vornehmen?