Zwischenrufe:
0
Beifall:
18
Vielen Dank – Frau Präsidentin! Moin! Einige von Ihnen werden es ahnen: Es gibt einen Themenwechsel, und zwar zu einem Thema, das aber auch zum Einzelplan 10 gehört: der Schutz unserer Küste. Das ist auch eine nationale Aufgabe, bei dem der Bund und die Länder vor großen Aufgaben stehen.
Beifall bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und bei fraktionslosen Abgeordneten)
Mit Blick auf die zahlreichen Einsparungen im Haushalt bin ich froh, dass die GAK-Mittel für den Küstenschutz gesichert werden konnten.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Und mein besonderer Dank gilt an dieser Stelle den Kolleginnen und Kollegen von der Küste. Zusammen haben wir uns dafür starkgemacht.
Für mich ist es ein wichtiges Zeichen, dass der Bund sich verlässlich für den Küstenschutz engagiert, selbst wenn es finanziell eng ist. Danke auch an Sie, Herr Minister, für die Unterstützung!
Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Jedes Jahr reisen Millionen Urlauberinnen und Urlauber aus allen Teilen Deutschlands an unsere Küsten von Nord- und Ostsee, um unsere schöne Natur, lecker Fischbrötchen und frische Luft genießen zu können.
Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Und wenn ich mit de Lüüd to Huus bi und schnack’, dann sagen sie mir immer, dass sie gern Gastgeber sind. Aber die Leute wollen nicht nur das Schöne teilen und mit den Gefahren des Lebens an der Küste alleingelassen werden.
Welche unbändige Kraft selbst in einem vermeintlich zahmen Meer wie der Ostsee steckt, konnten wir erst im Oktober vergangenen Jahres erleben. Während an der Nordseeküste seit 1971 große Landschutzdeiche errichtet wurden, wurde Küstenschutz an der Ostsee lange ’n büschen stiefmütterlich behandelt. Die Lehre aus der Oktobersturmflut muss sein, dass sich das ändern muss.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und bei fraktionslosen Abgeordneten)
Egal auf welche Ebene wir schauen – Bund, Land oder Kommune –: Oft wissen wir an der Ostseeküste noch zu wenig über die Herausforderungen und was getan werden muss, um ihnen zu begegnen. Da hilft es nicht, dass jedes Bundesland seine eigenen Strukturen beim Küstenschutz hat. Selbst wenn Wissen irgendwo vor Ort vorhanden ist, dringt es selten zu uns in den Bundestag durch. Dabei kommt der Bund für einen erheblichen Teil der Finanzierung des Küstenschutzes auf. Das sehen wir heute.
Ich frage mich: Wie sollen wir wissen, ob wir genug für den Schutz unserer Küsten tun, wenn wir hier im Bundestag kein klares Bild über die Lage haben? Herr Minister, aus meiner Sicht müssen wir hier ran. Die Bundesregierung sollte dem Bundestag regelmäßig über die Lage an unseren Küsten berichten. Ein Küstenschutzbericht sollte den Zustand unserer Küstenschutzeinrichtungen dokumentieren, Vergleichbarkeit schaffen, Nachholbedarf offenlegen und eine Grundlage für nachhaltige Investitionen des Bundes zur Sicherung der deutschen Küsten bilden.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei fraktionslosen Abgeordneten)
Und die letzte Rednerin in dieser Aussprache ist Dr. Daniela De Ridder für die SPD-Fraktion.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)