Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es sind heute leider nur drei Minuten für mich; deswegen werde ich versuchen, mich stichpunktartig durch die Außenpolitik des letzten Jahres zu frühstücken.

Ich möchte als Allererstes Danke sagen: zum Beispiel der Bundesaußenministerin, die unermüdlich im Einsatz im Nahostkonflikt ist, um die Interessen von uns und damit auch die Interessen Israels entsprechend zu vertreten.

Ich möchte den Soldatinnen und Soldaten danken, die uns geräuschlos aus MINUSMA zurückgebracht haben und die im Sudan, als unsere Botschaft und deutsche Staatsbürger evakuiert werden mussten, entsprechend gehandelt haben. Ich möchte auch dem Bundesverteidigungsministerium und dem Auswärtigen Amt danken, die das geräuschlos hinbekommen und dafür gesorgt haben, dass keinem deutschen Staatsbürger irgendetwas passiert ist.

Ich möchte dafür danken, dass diese Bundesregierung es geschafft hat, erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik eine Nationale Sicherheitsstrategie und eine China-Strategie vorzulegen. Wir haben die Energiekrise, die wir im letzten Winter noch alle befürchtet haben, offensichtlich überwunden; denn diesen Winter spricht keiner davon. Auch das ist durch alle Kolleginnen und Kollegen hier im Haus geschaffen worden.

Ich danke den Haushältern, die es geschafft haben, in extrem schwierigen finanziellen Zeiten für den wirklich wichtigen Bereich der Außenpolitik, der Entwicklungspolitik, der Verteidigungspolitik und im gesamten vernetzten Ansatz, den diese Ampel ja auch fährt, entsprechend weitere Gelder zur Verfügung zu stellen.

Es ist schlicht falsch, was die Union hier in Bezug auf die 1 Milliarde Euro aus dem Einzelplan 60 im vergangenen Jahr sagt; das wissen Sie, Herr Körber, ganz genau, und das weiß auch der Kollege Hardt. Sie wurde damals von den Haushältern obendrauf gegeben wegen der Sondersituation, die es in 2023 im Haushalt gab. Diese 1 Milliarde Euro für humanitäre Hilfe beim Auswärtigen Amt war nie Teil der Regierungsentwürfe, sondern Teil dessen, was die Haushälter beschlossen und damit aus dem Einzelplan 60 einmalig obendrauf gegeben haben. Das heißt, die 500 Millionen Euro, die Sie uns jetzt an Aufwuchs gegeben haben, sind eine wunderbare Sache, weil wir damit unserer Verantwortung in der Welt weiter gerecht werden können.

Ich danke vor allem auch unserem gesamten Botschaftspersonal weltweit, das tagtäglich für uns vor Ort im Einsatz ist. Wir können von Glück sagen, dass wir es zum Beispiel endlich geschafft haben, dass die Visaliberalisierung für Menschen aus dem Kosovo geschaffen wurde. Dadurch können jetzt 100 Ortskräfte in Pristina eingespart werden, die wir an anderer Stelle, um Visa zu erteilen, dringend brauchen werden.

Wir sind alle, wie wir da sind, als Demokraten im Abwehrkampf gegen die Angriffe auf Freiheit und Demokratie – nicht nur in der Welt, sondern leider mittlerweile auch in Deutschland von rechts wie von links. Alle unsere Feinde sind eigentlich relativ klar definiert.

Was wir dieses Jahr alles an Krisen zu erwarten haben, das wissen wir noch gar nicht. Wir wissen aber, was wir bei allen Krisen, die wir momentan haben – letztes Jahr mit Armenien, Aserbaidschan, mit dem Balkan, in der Sahelzone, im Nahen Osten und an allen anderen Stellen dieser Welt –, leisten. Da danke ich auch allen Kolleginnen und Kollegen im auswärtigen Bereich. Wir machen einen verdammt guten Job.

Vielen Dank.