Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Besuchertribüne! Der Antiziganismus zieht sich quer durch alle Gesellschaftsbereiche und -schichten. Die Unabhängige Kommission Antiziganismus fordert in ihrem Bericht, dringend Gegenstrategien zu entwickeln. Dieser Bericht liegt der Öffentlichkeit schon seit zwei Jahren vor. Es ist daher überfällig, dass wir ihn heute endlich abschließend beraten.
Beifall bei fraktionslosen Abgeordneten)
Der Rassismus gegen Sinti und Roma begegnet uns in Schulen, auf dem Wohnungsmarkt, bei der Polizei, in der Asylpolitik. Dafür müssen wir ein größeres Bewusstsein schaffen. Vor allem müssen wir die Perspektive der Opfer von antiziganistischer Diskriminierung und Hetze in den Mittelpunkt stellen; denn ihre Stimmen werden viel zu selten gehört.
Beifall bei fraktionslosen Abgeordneten und der Abg. Ulle Schauws [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Dafür brauchen wir bessere Teilhabemöglichkeiten für Sinti und Roma, und zwar in allen gesellschaftlichen Lebensbereichen.
Deutschland muss umfassend zu seiner historischen Verantwortung stehen für die Verbrechen vor 1945 und für das Unrecht danach. Dazu zählt insbesondere ein respektvoller Umgang mit Gedenkstätten. Die Erweiterung der Berliner S-Bahn mag ein wichtiges Anliegen sein; sie darf aber nicht zulasten –
Frau Kollegin, kommen Sie zum Schluss, bitte.
– des Denkmals für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma gehen.
Vielen Dank.
Beifall bei fraktionslosen Abgeordneten)
Vielen Dank, Frau Kollegin Akbulut. – Nächster Redner ist Dr. Mehmet Daimagüler, Antiziganismusbeauftragter der Bundesregierung.
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)