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Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen von den demokratischen Fraktionen! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf den Tribünen! Ich habe, ebenso wie alle anderen auch, Ihre 101 Fragen durchgelesen und mir die Frage gestellt: Hätte eine andere Antwort irgendetwas an dem geändert, was Sie gerade vorgetragen haben? Ich komme zu der festen Überzeugung: Nein, Sie hätten genauso weiterargumentiert. Denn Sie haben nicht das gemacht, was man mit einer Großen Anfrage im Kern machen sollte. Sie haben das Bundesministerium für Gesundheit missbraucht, um im Grunde genommen eine Bibliotheksarbeit geliefert zu bekommen. Die Fragen, die Sie gestellt haben, hätten Sie sich zu 90 Prozent selber beantworten können, indem Sie auf die Seite des Robert-Koch-Instituts gegangen wären und geguckt hätten, was da veröffentlicht worden ist.
Das haben Sie unterlassen. Sie haben gesagt: Soll mir jemand anders meine Arbeit machen!
Das ist eigentlich nicht der Umgang, den wir hier pflegen, auch nicht mit unseren Ministerien.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Sie hätten dann das machen können, was gerade zu Recht von Herrn Grau, von Herrn Lindemann und anderen angesprochen worden ist: Sie hätten sich mit den Inhalten beschäftigen können und mit den Inhalten dann eine sachgerechte Anfrage, gerne auch eine sachgerechte Große Anfrage an das BMG stellen und fragen können: Was können wir daraus lernen? Wo ergeben sich aus den vielen Daten, die wir jetzt zur Verfügung haben, Aspekte, die uns in die Zukunft führen können, die uns aufzeigen können, wie wir künftig in einer vergleichbaren Situation mit den Themen umgehen? Sich im Nachhinein als Besserwisser hinzustellen und zu sagen: „Vielleicht hätte man das eine oder andere anders machen können“, das ist einfach. Wir wollen eine Regierung und wir stellen eine Regierung, die gerne nach vorne schaut, die die Dinge in die Hand nimmt und die am Ende des Tages für die Zukunft die richtigen Lösungen findet.
Das machen wir auch in der gegenwärtigen Situation. Das machen wir auch, wenn es wirtschaftlich eng wird, wie nun durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vor 14 Tagen. Wir haben uns trotzdem in der darauffolgenden Sitzung im Haushaltsausschuss, in der sogenannten Bereinigungssitzung, sehr deutlich positioniert und gesagt: „Wir wissen, wo wir hinwollen“, und wir haben deutlich gemacht, dass wir im Bundeshaushalt 2024 im Gesundheitsetat Schwerpunkte in den Bereichen Digitalisierung, Forschung, internationale Gesundheit und Gesundheitsprävention setzen. Denn das sind die Punkte, die wir auch künftig ausweiten wollen. Deswegen stehen 100 Millionen Euro für die Forschungsvorhaben zu Long Covid zur Verfügung. Hinzu kommen in den nächsten fünf Jahren weitere 52 Millionen Euro für Kinder und Jugendliche, die an Long Covid erkrankt sind. Ich glaube, das sind die richtigen Schlüsse, die wir gezogen haben, und das sind die richtigen Perspektiven, mit denen wir nach vorne gehen wollen.
Meine Damen und Herren, wenn wir schon die Möglichkeit haben, hier über dieses Thema zu reden, dann möchte ich die kurze Zeit, die mir zur Verfügung steht, auch dazu nutzen, mich noch mal ganz herzlich zu bedanken. Es ist schon angesprochen worden: Wir sind gut durch die Pandemie geführt worden. Vielen Dank an die damalige Bundesregierung! Wir sind dank der gegenwärtigen Regierung weiter gut durch die Pandemie gekommen.
Beifall des Abg. Lars Lindemann [FDP])
Wir sind gut durch die Pandemie gekommen, weil sich viele Menschen in den Ländern und Kommunen konstruktiv und ernsthaft mit dem Thema beschäftigt haben und gefragt haben: Was können wir tun? – Wir haben darüber hinaus Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger, aber auch ganz normale Beschäftigte im medizinischen Bereich gehabt, die sich engagiert und mit dafür gesorgt haben, dass die Maßnahmen der Bundesregierung umgesetzt worden sind. Von daher an dieser Stelle vielen Dank dafür, dass es uns gelungen ist, besser als andere Länder und besser als gedacht durch diese Pandemie gekommen zu sein!
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Lars Lindemann [FDP])
Der nächste Redner ist Stephan Pilsinger für die CDU/CSU-Fraktion.
Beifall bei der CDU/CSU)