Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich die Große Anfrage und auch die Antwort darauf gelesen habe, habe ich mir mehrfach überlegt: Was kann man dazu eigentlich vernünftigerweise sagen? Denn Ihre Intention ist ja angesichts der Art und Weise, wie Sie die Fragen stellen, und vor allem angesichts des Inhalts Ihrer Fragen völlig klar: Sie haben ein Ergebnis vor Augen und versuchen, dazu passende Fragen zu stellen.
Richtig!)
Man darf zunächst einmal feststellen: Der irrige Versuch, dieses Parlament, aber auch das BMG in Fragen der Epidemiologie zu examinieren, ist ordentlich in die Hose gegangen, weil Sie ja Antworten bekommen haben. Deswegen finde ich es an der Stelle ausdrücklich gut, einen sehr wissenschaftlich orientierten Minister an der Spitze des BMG zu haben.
Jetzt können Sie sich mit den Antworten, die ja reichlich sind, auch mal beschäftigen. Und dann werden Sie darauf kommen, dass wir in Deutschland in der ersten Phase, als das Virus auftrat, auf einer – ja! – unsicheren Grundlage haben Entscheidungen treffen müssen. Wir hatten keine Möglichkeit einer pharmazeutischen Intervention. Wir mussten also zunächst einmal tun, was man tun konnte, nämlich – weil man wusste, wie das Virus übertragen wird – Distanz schaffen. Sie wissen, dass man diese distanzschaffenden Maßnahmen, als dann die Möglichkeit zur Impfung da war, wieder reduziert hat. Man hat also versucht, sehr sachgerecht mit diesen Dingen umzugehen. Ich finde Ihren Umgang damit – das muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen – schon ein bisschen erbärmlich. Das sage ich aus einer Art Beobachterstatus heraus; denn ich war noch nicht Mitglied des Parlaments, als die Pandemie ausbrach.
Man muss heute feststellen, dass uns die Art, wie unter Bundesgesundheitsminister Spahn in der Großen Koalition und dann fortgesetzt in dieser Koalition reagiert worden ist, in der Summe sehr solide durch diese Pandemie gebracht hat. Ja, wir haben vielleicht Fehler gemacht; über diese Fehler kann man sachgerecht sprechen. Aber so, wie Sie das machen, kann man das nicht tun.
Beifall bei Abgeordneten der FDP und der SPD und des Abg. Johannes Wagner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Denn das bringt all diejenigen in Misskredit, die sich in der Pandemie mit diesen Fragen beschäftigt haben. Das waren Hochschulen, das waren Universitäten, das waren Krankenhäuser, das waren viele, viele Menschen in diesem Land. Diese bringen Sie mit der Art, wie Sie das machen, massiv in Misskredit, und das ist nicht unser Weg.
Ich will Ihnen auch gern sagen, warum wir in Deutschland an vielen Stellen so gut durch diese Pandemie gekommen sind; der Kollege von der SPD hat das schon ausgeführt. Einer der wesentlichen Gründe ist gewesen, dass Deutschland ein exzellentes Gesundheitssystem hat, das sich dadurch auszeichnet, dass wir eine exzellente ambulante Versorgung durch Haus- und Fachärzte haben, die in der Lage sind, auch Patienten mit schweren Erkrankungen sehr lange in der ambulanten Versorgung zu halten, weshalb sie gerade nicht hospitalisiert werden mussten. Das war eines der großen Assets, die wir hatten, und das hat dazu geführt, dass wir an der Stelle so gut durch diese Pandemie gekommen sind.
Wir sind auch gut durch diese Pandemie gekommen, weil sich Deutschland als innovationsfreudiges Land gezeigt hat.
Richtig!)
Wo ist denn der erste Impfstoff entwickelt worden, der dann in großer Breite in Deutschland angewandt worden ist? Das war in Deutschland. Und ich finde das ausgesprochen gut. Wenn Sie sich an der Debatte beteiligen wollen, was wir aus dieser Pandemie lernen, dann sollten Sie konkrete Vorschläge machen, wie wir zum Beispiel diese Innovationsfreude am Standort Deutschland erhalten, statt in Destruktivität auf die Vorgängerregierung oder auch die jetzige Regierung loszugehen.
Eigentlich diskreditieren Sie das, was Sie in einem kleinen Moment vielleicht redlicherweise verfolgen, am Ende selbst. Das will ich Ihnen gern an einem Beispiel deutlich machen. Sie wollen in Ihrer Frage 30 – ich habe Ihre Fragen gelesen; eigentlich hätte man das nicht machen müssen, aber ich habe es gemacht – vom BMG wissen, ob zur Rückatmung von CO2 unter Masken irgendwelche Daten, Zahlen und Fakten erfasst worden sind und welche Folgen sie hat. Mit dem Thema CO2 haben Sie es ja so ein bisschen
Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Stephan Thomae [FDP])
oder eben auch nicht. Von Ihrer Partei gibt es Pressemitteilungen dazu: „CO2 ist nicht Fluch, sondern Segen“, sagen Sie,
Ist ja auch so!)
und betonen vor allem, ohne CO2 wäre die Erde ein toter Planet.
Beifall des Abg. Johannes Wagner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Sie müssen sich schon entscheiden, womit Sie Ihre Polemik unterlegen wollen. Aber mit einem solchen Papier ist das, glaube ich, nicht möglich.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Beifall bei der FDP, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Der nächste Redner ist Dirk-Ulrich Mende für die SPD-Fraktion.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)