- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
0
Beifall:
3
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter Hahn, die Bundeswehrtagung, auf der der Kanzler das angekündigt hat, war Anfang November. Dieser Anpassungspfad wird erarbeitet werden.
Sie alle wissen, dass die Aufmerksamkeit der Haushaltspolitiker in diesem Haus und auch in den zuständigen Ministerien gerade durch andere Herausforderungen gebunden ist, sodass diese Fragen noch nicht weiter vorangetrieben werden konnten. Aber das steht ganz klar auf der Agenda für das nächste Jahr; denn das muss und wird natürlich Abbildung erfahren im Haushaltsplan 2025, den wir nächstes Jahr gemeinsam beraten werden. Dann wird es weiteren Aufschluss darüber geben, wie dieser Anpassungspfad aussieht.
Klar ist – und das will ich noch mal betonen –: Die 2 Prozent für Verteidigung werden wir erreichen, und wir werden sie vorbehaltlich der Zustimmung des Hohen Hauses voraussichtlich auch schon im nächsten Jahr überschreiten. Von daher: Wir sind auf dem guten Weg, aber noch nicht am Ende.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Sie haben die Möglichkeit zu einer Nachfrage.