- Bundestagsanalysen
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Ja. Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich bleibe dabei: „Verteidigungsfähig“ ist das vom Grundgesetz gedeckte Wort – und ich finde, wir müssten friedenstüchtig werden und nicht kriegstüchtig.
Beifall bei Abgeordneten der LINKEN)
Meine Nachfrage: Sie haben sich ja jetzt, auch auf Nachfrage, mehrfach zur Finanzierung geäußert. Sie sagten, Sie gingen davon aus, dass der Einzelplan 14 und auch das Sondervermögen in den Beratungen, die wir in den kommenden Wochen haben werden, so bestehen bleiben. Nun haben Sie sich aber auch mehrfach geäußert, dass das eigentlich noch nicht ausreicht. Wir haben nach NATO-Kriterien über 85,5 Milliarden Euro im Einzelplan 14, zusätzlich das Sondervermögen. Wie viel Geld brauchen Sie Ihrer Meinung nach bis zum Jahr 2027, also in einer mittelfristigen Finanzplanung, zusätzlich, um die Bundeswehr – ich wiederhole Ihre Worte, die nicht meine sind – „kriegstüchtig“ zu machen, und an welchen Positionen würden Sie im Bundeshaushalt kürzen?
Beifall bei der LINKEN)