- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
0
Beifall:
1
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, aktuell sehen wir, was für Folgen es hat, dass der Kampf gegen Antisemitismus über Jahrzehnte hinweg vernachlässigt wurde. Mit dem Angriff wollte die Terrororganisation Hamas Jüdinnen und Juden weltweit bedrohen. Ihre Unterstützer/-innen hierzulande verstärken diese Botschaft. Jahrelang haben wir dafür gekämpft und gestritten, dass es mehr Sichtbarkeit jüdischen Lebens gibt, und jetzt steht für viele Jüdinnen und Juden im Fokus, sich zu verstecken. Ich bin überzeugt, dass ein Schlüssel im Kampf gegen den Antisemitismus die Demokratiebildung ist. Menschen, die antisemitismus- und rassismuskritische Bildungsarbeit leisten, brauchen jetzt wahrscheinlich mehr denn je Unterstützung und verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen.
Meine Frage: Welchen Beitrag kann aus Ihrer Sicht das geplante Demokratiefördergesetz im Kampf gegen Antisemitismus leisten?
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Sebastian Roloff [SPD])