- Bundestagsanalysen
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Schönen Dank, dass Sie auch immer woanders hingucken, wenn Sie mit mir sprechen.
Sie gucken ihn aber auch nicht an!)
Aber ich will gerne sagen, dass es aus meiner Sicht ganz anders ist, als Sie das hier darstellen: Wir werden erhebliche Verbesserungen erreichen. Der Mut in diesen Beschlüssen ist jetzt, dass niemand mehr auf den anderen wartet, sondern dass alle ihre Verantwortung wahrnehmen. Wenn wir zum Beispiel wollen, dass es schnelle Entscheidungen des BAMF gibt, haben wir eine Verantwortung. Wenn wir wollen, dass die Verwaltungsgerichte schnell entscheiden, dann haben die Länder mit ihrer Justizverwaltung eine entsprechende Verantwortung. Wenn wir wollen, dass die Ausländerbehörden digitalisiert werden, dann ist das etwas, das in enger Kooperation vor Ort geschehen muss.
Wenn wir dafür sorgen wollen, dass mehr Abschiebehaftplätze zur Verfügung stehen, dann ist das etwas, das vor Ort gemacht werden muss, indem wir gemeinsam ein System etablieren, das auch tatsächlich genutzt werden kann. Wenn wir rechtliche Regeln schaffen, die missbräuchliche Asylantragstellung unwirksam werden lassen, dann ist das auch ein Effizienzgewinn. Ich könnte jetzt stundenlang weitermachen.
Nein, können Sie nicht.
Wir haben eine sehr große Zahl von hocheffizienten Maßnahmen ergriffen, und die passen mit Ihrer Rhetorik nicht ganz zusammen.
Beifall bei der SPD sowie der Abg. Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Christian Dürr [FDP])
Vielen Dank. – Die letzte Fragestellerin in dieser Befragung ist die Kollegin Marlene Schönberger, Bündnis 90/Die Grünen.