- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
0
Beifall:
3
Zunächst mal ist es wichtig, dass wir gemeinsam mit vielen Freunden warnende Botschaften an diejenigen schicken, die gewalttätig zu werden drohen. Das betrifft iranische Proxys in Syrien und Irak – ich habe es schon gesagt –; das betrifft diejenigen im Jemen. Aber es geht auch darum, dass die Hisbollah sich in diesen Krieg nicht einmischt. Das sind Botschaften, die gesagt werden müssen, von möglichst vielen und möglichst klar. Und da reihen wir uns ein und versuchen, unseren Beitrag zu leisten.
Das Zweite ist, dass wir natürlich im Gespräch mit den Vertretern der Regierungen in der Region sind. Sie wissen: Ich war in Ägypten, ich habe mit dem König von Jordanien gesprochen, mit dem Emir von Katar, dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate. Ich habe auch telefoniert mit Präsident Erdogan und werde ihn, wie Sie wissen, am Freitag treffen. Und da werden wir wie immer über die Dinge reden, die zu besprechen sind, auch über unterschiedliche Ansichten. Auch das ist in dieser Frage ganz wichtig, dass Klarheit herrscht und man sehr deutlich seine eigene Position auch vorbringt.
Und im Übrigen geht es natürlich in vielen dieser Gespräche auch darum, dafür zu sorgen, dass humanitäre Hilfe nach Gaza gelangen kann, dass es möglich ist, dass „foreign nationals“ Gaza verlassen können, dass wir es ermöglichen, dass Schwerkranke in Krankenhäuser außerhalb Gazas verlegt werden können und dass die Geiseln bedingungslos freigelassen werden. Auch das muss ein Ziel all dieser Gespräche sein; und wir bemühen uns.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP)
Sie dürfen eine Nachfrage stellen.