- Bundestagsanalysen
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein wichtiges Thema, über das wir hier heute sprechen. Ich bin froh, dass wir über den Weinanbau sprechen können und dass die Union diesen Antrag gestellt hat, auch wenn er inhaltliche Schwächen hat, mit denen sich die AfD ruhig auch einmal hätte auseinandersetzen können. Wenn Sie sich hier als Bauernpartei darstellen, dann würde es den Bauern vielleicht helfen, wenn ihnen klar wäre, für was Sie konkret in dem Bereich stehen.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Wir sind die Freiheitspartei, die sich auch um Bauern kümmert!)
Wein ist ein Kulturgut. Wein ist Gesellschaft. Wein bringt Menschen zusammen. Da geht es nicht nur darum, zu trinken, sondern auch darum, zusammen zu sein. Das alles gehört irgendwie zusammen, und deshalb ist es wichtig, dass wir darüber reden. Wein bringt Menschen zusammen, und gesellschaftlicher Zusammenhalt – das hat auch die Vorrede eben gezeigt – war noch nie so unter Druck wie im Moment. Deshalb ist das ein wichtiges Thema.
Aber Weinanbau ist auch ein wichtiges Wirtschaftsthema. Deutsche Weine sind ein Exportschlager. Wir sind weltweit bekannt für deutschen Wein. Das ist etwas, worauf man stolz sein kann, was man aber auch bewahren muss, was kein Selbstläufer ist und was man stärken und fördern muss. Auch deshalb ist es wichtig, dass wir uns auch hier im Deutschen Bundestag darüber unterhalten, wie der Weinanbau gestärkt werden kann.
Ihr Antrag, den Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, hier als Debattenbeitrag vorgelegt haben, ist interessant. Aber er lässt mich an manchen Stellen doch ein bisschen ratlos zurück; denn Sie haben einen Antrag vorgelegt, in dem für mich etwas ganz Wesentliches fehlt.
Wenn wir über den deutschen Weinanbau reden, dann reden wir auch darüber: Wo sind unsere Exportmärkte? Das adressieren Sie in Ihrem Antrag mit keinem einzigen Wort. Ich hätte mir schon gewünscht, dass man hier auch adressiert, dass wir Freihandelsabkommen brauchen, dass es wichtig ist, dass diese Bundesregierung CETA ratifiziert hat – das ist ein wichtiger Schritt –, dass es wichtig ist, dass weitere Freihandelsabkommen auf den Weg gebracht und auch abgeschlossen werden,
Das wäre ja schön!
Das ist aber nicht das Thema!)
und dass das ein ganz zentraler Punkt ist, um den Weinanbau und seine Absatzmärkte für die Zukunft zu stärken. Und das tun wir, meine lieben Kolleginnen und Kollegen.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Echt?)
Es ist richtig, dass wir darüber sprechen, dass wir uns gerade in Zeiten, in denen sich das Klima so stark verändert und neue Schädlinge und neue Krankheiten auch im Weinanbau auftreten, darüber unterhalten, wie Winzerinnen und Winzer in die Lage versetzt werden, ihre Reben gesund zu halten. Das, was an Vorschlägen dazu von der EU-Kommission zu hören war in den letzten Wochen und Monaten – ja, man kann fast sagen: im letzten halben bis Dreivierteljahr –, ist wirklich ein Sägen an dem Ast, an dem die Rebe wächst, und das ist in keiner Art und Weise akzeptabel. Deshalb ist es richtig, dass sich – Frau Mackensen-Geis hat das richtig adressiert – nicht nur Gemeinderäte und Kreistage mit dem Thema beschäftigt haben. Bei uns in Rheinland-Pfalz, dem weinbaustärksten Bundesland, hat das bundeslandweit alle Gemüter und auch alle Kreistage bewegt, und das ist richtig so.
Beifall bei Abgeordneten der FDP und der SPD
Zuruf von der CDU/CSU: Ja, dann macht doch mal was!)
Aber es haben sich auch die Bundesländer damit beschäftigt. Rheinland-Pfalz – das darf hier nicht unerwähnt bleiben – hat einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat eingebracht, der auch hier Gehör gefunden und dazu geführt hat, dass sich die Bundesregierung gemeldet und gesagt hat: So kann man das nicht machen. So funktioniert es nicht. Wir brauchen einen vernünftigen Umgang mit der Frage, wie wir mit den Herausforderungen der Zukunft umgehen, und dazu gehört auch, Pflanzenschutzmittel im Weinbau einzusetzen. Das ist ganz essenziell für die Zukunft.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des Abg. Harald Ebner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Sie haben noch einen Punkt adressiert, der eines meiner Herzensanliegen ist, nämlich: Wie digitalisieren wir diese Branche, die ja oft noch nicht in der neuen Technik angekommen ist? Da ist der Drohneneinsatz im Steillagenweinbau ein ganz zentrales Thema; das habe ich in der letzten Legislaturperiode hier sehr oft adressiert. Da ist jetzt auch erstaunlicherweise viel passiert. Deshalb kommt es mir ein bisschen so vor, als hätten Sie da was abgeschrieben, aber nicht die Aktualität Ihres Antrags überprüft. Denn die Bundesländer haben mittlerweile alle notwendigen Rechtsvorschriften erlassen, um den Einsatz von Drohnen in Steillagen zu ermöglichen. Und auch die Bundesregierung – das sei an der Stelle nur einmal gesagt – hat entsprechende Vorschriften erlassen, damit die Mittel zertifiziert und durch Drohnen im Steillagenweinbau eingesetzt werden können.
Das ist ein richtiger Schritt, das ist ein wichtiger Schritt, und so machen wir Schritt für Schritt auch den Weinanbau zukunftsfähig. Und es ist auch ein wichtiger Schritt, –
Frau Kollegin.
– wenn man darüber redet, wie man einen Wirtschaftszweig wirklich nachhaltig stärkt. Das wollen wir tun; denn uns ist der deutsche Weinanbau wirklich sehr wichtig.
Vielen Dank.
Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Das Wort hat Ina Latendorf für die Fraktion Die Linke.
Beifall bei der LINKEN)