Zwischenrufe:
0
Beifall:
1
Der Klima- und Transformationsfonds hat seinen ursächlichen Grund darin, dass es in der deutschen Wirtschaft nach jetzt über zwei Jahren Pandemiegeschehen eine Investitionslücke gibt, die bei einem unsicheren Marktumfeld nur geschlossen werden kann, wenn die öffentliche Hand ihren Beitrag dazu leistet. Das heißt, der Grund dafür, dass es diesen Fonds gibt, liegt unmittelbar in der Coronapandemie.
Wenn man fordert, dass Wachstum, Beschäftigung, Innovation, Wohlstand und Arbeitsplätze wieder eine sichere Bank sind, dann fordert man aus meiner Sicht unmittelbar in dieser krisenbehafteten Zeit, dass es eine öffentliche Unterstützung gibt; sonst würde man sagen: Macht das mal alles. – Der ursächliche Grund für diesen Fonds ist die Coronapandemie. Und wenn wir die Mittel nicht ausschütten würden, würden wir die Wirtschaft und all die Menschen, die investieren wollen, alleine lassen.
Deswegen rate ich dazu, noch mal darüber nachzudenken, was man da tut. Umgekehrt würde ich sagen, dass man, wenn man investiert – worin soll man als öffentliche Hand investieren, was soll man unterstützen? –, natürlich in die Zukunftsfelder investieren sollte. Wir wären ja Idioten, wenn wir die Vergangenheit, das, was wir loswerden wollen, nicht überwinden.
Herr Minister, denken Sie an die Redezeit, bitte.
Insofern hat das alles einen guten Grund.
Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Jens Beeck [FDP])
Die letzte Frage zu diesem Thema und generell in dieser Befragung der Bundesregierung stellt Stefan Rouenhoff, CDU/CSU-Fraktion.