- Bundestagsanalysen
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Vielen Dank für die Frage. – Der Zeitplan ist – wie sollte es anders sein? –, so schnell wie möglich alles in Gang zu bringen, das heißt – das habe ich auf die Frage von der FDP hin schon gesagt – in diesem Jahr. Wenn man sich jetzt nicht traut, auch die unangenehmen Debatten zu führen und die paar Knoten durchzuschlagen, dann wird man erwartbar zum Ende der Legislatur mit einem Wahltermin im Blick immer mehr an Kraft verlieren.
Sie haben recht: Die Bautätigkeiten und die Tätigkeiten in den Bereichen Verkehr und Infrastruktur in diesem Zusammenhang, sie alle sind zu bedenken. Ich schaue natürlich auf den Bereich, für den mein Ressort verantwortlich ist, aber die anderen Kollegen genauso. Das System – das habe ich schon gesagt – funktioniert so: Die Arbeitsgruppe der Staatssekretäre führt das zusammen, und dann müssen wir sehen, dass wir schnell zu Eckpunkten kommen und aus den Vorschlägen der einzelnen Ressorts schnell ein gutes Paket machen, um die Planungsbeschleunigung in diesem Jahr umzusetzen.
Sie haben die Möglichkeit der Nachfrage. – Dann habe ich eine Nachfrage zum Thema von Tilman Kuban.