Es ist jedenfalls so, dass mit einem fixen Enddatum alle Programmbeantragungen noch einmal in eine Endlaufhitze eintreten. Das war bei der Abschaffung der Eigenheimzulage ganz genauso. Man kann sich also vielleicht auch daran erinnern, wie man es nicht macht.

Wir haben aber auch andere Förderprogramme; wir fördern Plug-in-Hybride, E-Mobilität. Ich wies schon darauf hin, dass die Subvention, also die Förderung von Produkten, immer Ultima Ratio des Staates ist. Da, wo Märkte funktionieren, müssen die Förderungen zurückgebaut werden. Es gibt ja auch aus diesem Haus immer wieder ein breites Begehren: Streicht endlich mal wieder Subventionen! – Insofern muss man sich das auch gut überlegen. Das, denke ich, ist die Lehre dieser Zeit. Ein Beitrag wäre sicherlich, degressiv runterzugehen.

In dem Sinne: Ja, es ist tatsächlich so – auch aus meiner Sicht –, dass mit dem Ankündigen des Auslaufens eine Antragsflut losgetreten wurde, die jede haushalterische Planung Makulatur werden ließ.