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Ich habe, wenn ich so ehrlich sein darf, nicht verstanden, wie die Aussagen „Die Programme sind alle Unsinn; man soll nicht fördern“ und „Dieses Programm soll weitergeschrieben werden“ zusammengehen.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie bei Abgeordneten der SPD)
Aber das ist nur eine Ratlosigkeit auf meiner Seite.
Was die Fortführung des Programmes angeht, ist mir völlig klar, dass so schnell wie möglich Klarheit geschaffen werden muss. Insgesamt ist es so – das ist vielleicht im Haus hier überhört worden –: Es sind 7,2 Milliarden Euro noch nicht belegt – von 24 000 Antragstellern; rund 20 000 davon betreffen Wohngebäude. Jeder von uns hat im Wahlkreis Leute, Familien, die darauf vertraut haben, dass es eine KfW-Förderung gibt. Aber die Summe des Geldes: Das ist nicht das Einfamilienhaus, für das etwas beantragt wird; da ist der Deckel ja bei gut 25 000 Euro gezogen.
Insofern werden wir für den sozialen Wohnungsbau, für die Gebäudesanierung und für andere Programmpunkte schnell eine Lösung finden.
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