- Bundestagsanalysen
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Ich bedanke mich bei Ihnen, sehr geehrter Herr Abgeordneter, für die Frage. – Ich glaube, es ist gut, gerade in solchen Zeiten auf Lichtblicke wie diesen in internationalen Verhandlungen hinzuweisen und uns bewusst zu machen, was leistbar ist. An dem Tag, an dem ich gemeinsam mit Außenministerin Baerbock für Deutschland das Abkommen unterzeichnet habe, haben auch China und die Vereinigten Staaten dieses Abkommen unterzeichnet. Diese beiden Länder sind gemeinsam mit Russland ja häufig die drei Staaten, die solche Abkommen nicht zügig unterzeichnen. Deshalb ist dieses Abkommen ein Lichtblick und ein besonders guter Tag für den Meeresschutz.
Wir werden dem Deutschen Bundestag jetzt sehr zügig einen Gesetzentwurf zur Ratifizierung dieses Abkommens vorlegen. Da der Meeresschutz in allen Fraktionen große Unterstützung findet, hoffe ich, dass wir das parlamentarische Verfahren schnell abschließen können. Das Ziel auf internationaler Ebene ist, spätestens zur nächsten UN-Meeresschutzkonferenz im Jahr 2025 das Abkommen ratifiziert zu haben. Daran werden wir arbeiten.
Vielen Dank. – Herr Kollege, haben Sie eine Nachfrage? – Dann bitte.