- Bundestagsanalysen
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Wir haben das Thema mit auf die Tagesordnung gebracht. Das möchte ich aber nicht alleine uns als Auswärtigem Amt zurechnen, sondern auch zum Beispiel dem Freundeskreis für feministische Außenpolitik.
Dass die Frage von sexualisierter Gewalt auch zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung oder in Kriegen ein so großes Thema ist, das liegt auch daran, dass man es deutlich benennt. Dass jetzt eine Preisträgerin – übrigens zum wiederholten Mal nach Nadia Murad – für ihren Kampf gegen sexualisierte Gewalt und die Unterdrückung von Frauen als Methode des Terrors und des Krieges mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wird, macht deutlich, was Sinn und Zweck von feministischer Außenpolitik ist: Wenn Frauen nicht sicher sind, ist niemand in einer Gesellschaft sicher.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der SPD und der FDP)
Dass das erneut von den Vereinten Nationen und durch die Verleihung des Friedensnobelpreises unterstrichen wird, ist, glaube ich, ein wichtiges Signal.
Was tun wir vor Ort? Sie tun das gemeinsam mit uns – wir alle zusammen.
Frau Ministerin, das können Sie wahrscheinlich jetzt alles nicht mehr ausführen. – Ich wiederhole es: Die Abgeordneten haben das Recht, die Bundesregierung hier zu befragen. Es sollen sich bitte alle an die vorgegebenen Zeiten halten, sonst kommen wir hier nicht durch.
Beifall des Abg. Andreas Bleck [AfD])
Jetzt gibt es noch eine letzte Nachfrage, die ich zu diesem Thema zulasse, bevor ich weitergehe: von dem Abgeordneten der FDP, von Herrn Lechte.