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Was soll denn so was? Eine Frechheit! Unverschämtheit! Entschuldigen Sie sich für so was! Das ist unerhört!
Meine Damen und Herren! Herr Oster, die AfD ist keine Gefahr für die Demokratie, sondern für die CDU, und deshalb rät Ihr Vordenker Andreas Rödder ja auch, dass sich die CDU zukünftig von der AfD tolerieren lassen sollte.
Innenministerin Faeser mag ungerecht mit dem ehemaligen BSI-Chef Schönbohm umgegangen sein, möglicherweise auch den Verfassungsschutz instrumentalisiert haben, möglicherweise ihr Amt missbraucht haben.
Herr Abgeordneter, Sie haben das Präsidium nicht gegrüßt.
Doch: Frau Präsidentin Özoğuz! – Ich habe Ihren Nachnamen extra geübt.
Zuruf der Abg. Lamya Kaddor [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Das spricht man anders aus: Ich heiße Özoğuz. Aber es reicht, wenn Sie „Frau Präsidentin“ sagen. Vielen Dank.
Zuruf des Abg. Dr. Ralf Stegner [SPD])
Doch das CDU-Mitglied Schönbohm fällt weich. Er wurde nur umgesetzt, und sein Besoldungsausfall wurde mit Steuergeld kompensiert. Dieser Vorgang empört mich nicht.
Was mich empört, Frau Innenministerin, das ist Ihr Wortbruch. Zu Beginn Ihrer Amtszeit versprachen Sie, die Massenmigration zu begrenzen, die Kriminalität zu bekämpfen und Sicherheit für alle zu gewährleisten. Innere Sicherheit war nach Ihrer Aussage, und das zu Recht, eine soziale Frage.
Doch Sie haben Ihr Wort gebrochen; Ihnen vertraut niemand mehr. Heute fordert nicht nur die AfD-Fraktion Ihren Rücktritt. Ihren Rücktritt fordern auch die Mitarbeiter der Dortmunder Stadtwerke, die als Busfahrer und Kontrolleure einem alltäglichen Martyrium aus Beleidigungen und Gewalt insbesondere durch junge Migranten ausgesetzt sind.
Ihren Rücktritt fordert das junge Mädchen aus Köln, 13 Jahre, welches im Schwimmbad von Grapschorientalen festgehalten und dann lüstern befingert wurde.
Beifall bei Abgeordneten der AfD)
Einen der Täter hätte man längst abgeschoben haben können.
Ihren Rücktritt fordern die zahlreichen Polizisten, die am Rande von sogenannten Eritrea-Festivals von mit Nägeln versehenen Dachlatten verletzt wurden.
Zurufe der Abg. Bettina Hagedorn [SPD] und Dr. Ralf Stegner [SPD])
Ihren Rücktritt fordern die Bademeister und Badegäste, all jene, die sich eben keinen Sommerurlaub in unserem Land mehr erlauben können und nun aus den überfremdeten Freibädern verdrängt werden.
Zuruf der Abg. Bettina Hagedorn [SPD])
Sie haben durch jede unterlassene Abschiebung, jede unterlassene Grenzschutzmaßnahme mittelbar, nicht im juristischen Sinne, aber im politischen Sinne, mitgeschlagen, mitgespuckt, mitgegrapscht und mitgestochen. Das deutsche Volk klagt an – da können Sie gerne zuhören –:
Unerhörte Unterstellungen! Das ist infam!
Weiterer Zuruf vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schämen Sie sich!
Zuruf von der SPD: Pfui!)
Treten Sie endlich zurück, Frau Ministerin!
Beifall bei Abgeordneten der AfD
Da klatscht die AfD beim freundlichen Gesicht des Nationalsozialismus!)
Ich möchte nur der Ordnung halber bemerkt haben, dass das nun wirklich von einer parlamentarischen Sprache meilenweit entfernt war
Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der LINKEN)
und ich mir einen besseren Ton in diesem Hause nur wünschen kann.
Der nächste Redner ist Michael Brand für die CDU/CSU-Fraktion.
Beifall bei der CDU/CSU)