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Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen!
Nach dieser bayerischen Perspektive lassen Sie mich Ihnen als Abgeordneter aus dem hohen Norden mal sagen, wie leid ich Witze der dänischen Nachbarn über deutsche Bürokratie bin. Auch im digitalisiertesten Land, in Dänemark, gibt es zwar noch Faxgeräte, aber nur, um mit uns hier in Deutschland zu kommunizieren.
Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der LINKEN)
Wir müssen digitaler werden, und das sehr schnell. Dass wir die Systeme des Bundes und der Länder kombinieren, wird es den Bürgerinnen und Bürgern leichter machen, mit Behörden zu kommunizieren, und wird gleichzeitig Bürokratie abbauen. Das ist sehr gut.
Behördliche Infrastruktur muss vor allem eins sein: zugänglich für alle. Im März war die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen bereits Thema hier im Plenum. Für die Unterstützung und die lebhafte Debatte in unseren Regionalsprachen hier im Hause bin ich Ihnen sehr dankbar.
Jetzt komme ich zu meinem kleinen, aber frommen Wunsch zum Onlinezugangsgesetz. In ebendieser Charta haben wir uns dazu verpflichtet, Personen, die Regionalsprachen sprechen, zu ermutigen, diese auch bei Behördengängen zu verwenden. Jetzt ist dafür der richtige Zeitpunkt. Wir können jetzt rechtzeitig sicherstellen, dass der Zugang von Anfang an auch in allen Minderheiten- und Regionalsprachen in Deutschland möglich ist.
Ich hoffe da auf die parlamentarischen Beratungen. Nachdem diese Anpassung im Gesetz von 2017 leider keinen Platz gefunden hat, wird es Zeit, diese nun vorzunehmen.
Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP und der LINKEN)
Der letzte Redner in dieser Debatte ist Robin Mesarosch für die SPD-Fraktion.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)