- Bundestagsanalysen
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Also noch einmal: Wir kürzen nicht. Mein Haus hat mit 12,9 Milliarden Euro nahezu den gleichen Ansatz wie letztes Jahr mit 13,1 Milliarden Euro.
Ich habe Ihnen gerade erklärt, dass wir versuchen, im parlamentarischen Verfahren – da sind Sie alle mit gefordert – Lösungen zu finden. Außerdem habe ich Ihnen gerade erläutert, dass die Kürzungen im Sportbereich, die Sie angesprochen haben, keine sind. Große Ausgabenblöcke wie Special Olympics sind nicht im Etat, insofern werden die Sportverbände da auch nicht weniger Geld erhalten. Und insofern ist das, was Sie mir sagen, so nicht gegeben. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie nicht von „Kürzungen“ sprechen, wenn Konjunkturmittel wegfallen. Wie gesagt, mein Etat ist nahezu gleich geblieben, und insofern wird es dort keine nennenswerten Kürzungen geben.
Beifall bei der SPD)
Die nächste Frage stellt aus der FDP-Fraktion Dr. Seiter.