Danke, sehr geehrte Frau Abgeordnete. – Die Bedarfssätze im BAföG werden ja nicht automatisch wie das Bürgergeld angepasst. Aber sie werden auch in regelmäßigen Abständen immer wieder überprüft und angepasst.

Ich möchte noch mal darauf hinweisen, dass wir ja im letzten und in diesem Jahr, in denen die Inflation und auch die Energiekosten sehr hoch waren, zweimal Heizkostenzuschüsse auch für BAföG-Empfänger auf den Weg gebracht haben. Wer einen Minijob hatte, konnte auch zusätzlich 300 Euro Energiepreispauschale bekommen. Und die Einmalzahlung ging auch an die BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger sowie an die Fachschülerinnen und Fachschüler, um eben diesen Druck auszugleichen.

Mit Blick auf die Überprüfung der BAföG-Sätze: Wir haben noch ein laufendes Verfahren vorm Bundesverfassungsgericht, und mit dem Urteil kann man dann in die weitere Planung gehen.