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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt 2024 wird kein Zuckerschlecken; das wissen wir alle. Warum ist das so? Nach zwei großen Herausforderungen – Corona und Energiekrise –, bei denen der Staat viel Geld in die Hand genommen hat, kehren wir auf das vorherige Niveau zurück. Das Grundgesetz verpflichtet uns zur Einhaltung der Schuldenbremse; ein weiteres Aussetzen wäre auch nicht konsensfähig.
Die Schuldenbremse ist, soweit ich weiß, auch der CDU/CSU wichtig – man höre: Sie forderten uns für 2023 sogar zu mehr Ehrgeiz beim Sparen auf –, aber Einsparungen stimmen Sie eher nicht zu. Das ist so, als wenn man abnehmen möchte, aber jeden Tag eine Schweinshaxe bestellt. Das passt doch nicht zusammen.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der FDP)
Auch im Sporthaushalt ist die Haushaltslage für uns eine Herausforderung. Vor diesem Hintergrund liegt vor uns ein maßvoller Entwurf. Wünschenswert ist immer mehr, aber wir haben jetzt eine solide Grundlage. Auch die SPD-Fraktion hat natürlich Anregungen für Verbesserungen; dafür ist das parlamentarische Verfahren da. Auch die Opposition weiß: Die Beratungen beginnen doch erst jetzt. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass in vielen Bereichen noch Bewegung möglich ist. Wir sind dazu bereits mit unseren Haushältern in guten Gesprächen. Diesen engen Austausch werden wir auch fortführen.
Beifall bei Abgeordneten der SPD)
Sie können sich sicher sein, meine Damen und Herren: Wir werden uns für Verbesserungen für den Sport einsetzen; denn dieser Koalition ist der Sport auch in schwierigen Zeiten wichtig, und zwar der Breiten- und der Spitzensport.
Wir gehen in dieser Legislaturperiode drei bahnbrechende Veränderungsprozesse an – alle drei mit breit angelegten Beteiligungsprozessen, um die Betroffenen auch mitzunehmen, übrigens in einem rasanten Tempo und zum Teil parallel. „Fast Lichtgeschwindigkeit“ hat ein Beteiligter letztens den zeitlichen Fortschritt genannt. Dafür möchte ich mich bei unserer Sportministerin Nancy Faeser und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern recht herzlich bedanken.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Worum handelt es sich bei den großen Reformen?
Erstens: die Spitzensportreform. Ergebnisse wie bei der Leichtathletik-WM in Budapest können uns nicht zufriedenstellen. Wir wollen wieder erfolgreicher sein und die Athletinnen und Athleten in den Mittelpunkt stellen. Natürlich hakt es nicht bei allen Sportarten – das wissen wir auch –; aber generell gibt es schon seit Jahren Verbesserungsbedarf.
Wer regiert seit Jahren? Die SPD! So ein Lacher!)
Wir haben in der Vergangenheit gesehen: Mehr Geld bringt nicht unbedingt Verbesserungen. Wir brauchen also einen Systemwechsel. Es gibt hier einige Stellschrauben, an denen wir ansetzen, zum Beispiel eine effektivere Mittelverteilung, ein besseres Stützpunktsystem, ein größerer Fokus auf die Athletinnen und Athleten und gleichzeitig eine Berücksichtigung der Unterschiedlichkeit der Fachverbände. Ich bin zuversichtlich, dass wir damit den Spitzensport zukunftsfähig aufstellen.
Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Jamila Schäfer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Zweitens: die Stärkung des Breitensports. Auch hier wird unter Einbeziehung der beteiligten Akteure gerade intensiv gearbeitet. Im Mittelpunkt stehen verschiedene Themen. Zwei möchte ich besonders hervorheben: die Stärkung des Ehrenamtes – denn ohne dieses ist der organisierte Breitensport kaum durchführbar – und auf der anderen Seite die Stärkung des Sports in Schule und Kita, also eine bessere Kooperation von Schulen und Vereinen. Am Ende profitieren wir alle davon, wenn wir Deutschland wieder mehr in Bewegung bringen.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Drittens – das ist mir besonders ein Anliegen –: das Zentrum für Safe Sport. Die Ansprechstelle für Betroffene sexualisierter Gewalt ist bereits an den Start gegangen. Aus ihr wird das Zentrum für Safe Sport entstehen; der Fahrplan hierfür steht. Uns ist klar, dass es weiterhin Täter geben wird; aber wir müssen Opfern mehr Hilfe anbieten und den Sport wieder zu einer sicheren Heimat machen.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
An all diesen Problemen werden wir weiterhin gemeinsam mit Herzblut arbeiten. Wir haben im Sinne der Sportlerinnen und Sportler Großes vor.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Das Wort hat der Abgeordnete Jörn König für die AfD-Fraktion.
Beifall bei der AfD)