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Ich habe Ihnen ja sozusagen ein bisschen Redezeit besorgt; insofern will ich auch gerne antworten.
Ich war das!)
Sie haben in der Tat Vorschläge gemacht, über die man nachdenken kann und über die wir innerhalb der Grünenfraktion zum Teil seit Jahrzehnten nachdenken.
Sie denken seit Jahrzehnten nach! Erstaunlich! Das Ergebnis?)
Dazu haben wir auch ganz ausdifferenzierte Konzepte vorgelegt.
Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Wir haben auch versucht, diese innerhalb der Ampel zu vereinbaren. Das ist aber nicht möglich gewesen. Und wir müssen – und das müssten Sie auch, wenn Sie in Regierungsverantwortung wären – natürlich auch nach Wegen suchen, miteinander tatsächlich Lösungen zu vereinbaren. Und wenn drei verschiedene Fraktionen zusammenkommen, dann muss man eben Kompromisse finden, Wege finden. Ich finde, wir haben gerade zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung und auch der Pflegeversicherung durchaus tragfähige Lösungen vereinbart.
Lachen des Abg. Tino Sorge [CDU/CSU])
Es fehlt indessen noch an der Konkretisierung und Umsetzung. Das mahnen Sie zu Recht an. Und da kann ich nur sagen: Wir werden im weiteren Verfahren natürlich immer wieder darauf hinweisen, dass wir eine grundlegende Stabilisierung brauchen. Es ist auch vereinbart, dass die Regierungskommission sowohl für die Pflege als auch für die GKV entsprechende Vorschläge erarbeiten wird. Damit werden wir uns befassen.
Wir wissen, dass wir derzeit kein nachhaltiges Konzept haben. Und eine der grundlegenden Ideen, die da auch eine Rolle spielen wird, ist: Wie kann man die Einnahmesituation verbessern, auf ein breiteres Fundament stellen, aber gerecht gestalten? Und da ist die Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze natürlich ein Weg, den man gehen könnte.
Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
Die Kollegin Simone Borchardt hat als Nächstes das Wort für die CDU/CSU-Fraktion.
Beifall bei der CDU/CSU)