- Bundestagsanalysen
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen!
Zuruf von der AfD: Die Grünen auch begrüßen!)
Sehr geehrte Damen und Herren! Der Kollege Schätzl hat gerade schon ausgeführt, wie es bei der physischen Basisinfrastruktur der Hardware vorangeht. Das Ziel ist: Glasfaser in jedes Haus, an jede Milchkanne und in jeden Leuchtturm.
Ich möchte über eine weitere Basisinfrastruktur sprechen, die zentral für die Digitalisierung in Deutschland ist. Die Rede ist von Open Source. Für alle, die nicht so tief drinstecken: Als Open Source bezeichnet man, wenn der programmierte Code offen, für jeden einsehbar, im Netz zur Verfügung steht.
Unsere digitale Welt basiert oftmals auf Open-Source-Technologien, vom Hochleistungsserver über Software im Automobil bis zur smarten Glühbirne. Open Source ist eine Basisinfrastruktur der Digitalisierung. Wenn ich den Code eines Computerprogramms einsehen kann, kann ich sehen, was in diesem Programm passiert. Ich kann überprüfen, welche Daten über mich von wo nach wo geschickt werden. Ich muss nicht darauf vertrauen, dass der Hersteller meine Daten so behandelt, wie er es behauptet; ich kann es nachvollziehen. Und wenn ich es selbst nicht kann, dann gibt es andere, die das unabhängig überprüfen können.
So kann auch die Sicherheit der Systeme kontrolliert und können Sicherheitslücken oder mögliche Hintertüren erkannt und geschlossen werden. Vergleich gefällig? Im Mittelalter mussten die meisten Menschen darauf vertrauen, was ihnen der Pfarrer von der Kanzel über die Bibel erzählte. Sie konnten nicht lesen und es eben nicht überprüfen. So ähnlich stehen wir heute vor proprietärer Software, also Software, bei der der Quellcode nicht einsehbar ist. Wir müssen darauf vertrauen, dass das, was uns der Hersteller der Software sagt, stimmt. Wir können es nicht überprüfen. Bei Open Source müssen wir nicht mehr auf die Angaben der Hersteller vertrauen; wir können selbst nachschauen. Wir können dieser Software eher vertrauen, weil wir eben nachvollziehen können, was darin passiert.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und des Abg. Maximilian Funke-Kaiser [FDP])
Es wird aber noch besser: Wir können auf Open-Source-Software aufbauen, sie erweitern und gestalten. Wir sind nicht mehr abhängig von einzelnen Anbietern. Das, meine Damen und Herren, ist die digitale Souveränität, von der Sie schon so viel gehört haben. Wir reduzieren problematische Abhängigkeiten und schaffen Vertrauen durch den offenen Code. Das macht Open Source zu einem der wichtigsten Bausteine auf unserem Weg zu einer vertrauenswürdigen, resilienten digitalen Infrastruktur und zu einer zeitgemäßen und kompetenten digitalen Verwaltung. Deswegen unterstützen wir als Bund Open-Source-Projekte.
Der Sovereign Tech Fund wurde im aktuellen Haushaltsplan von 10 Millionen auf 16 Millionen Euro aufgestockt; denn nach wie vor werden viele Open-Source-Projekte von Menschen in ihrer Freizeit nach Feierabend betreut. Neben dieser projektbezogenen Förderung werden wir uns als SPD-Fraktion im Rahmen der Haushaltsverhandlungen für eine Stärkung von Open Source in der Verwaltung einsetzen. Vorrang für Open Source, der Aufbau einer digital souveränen Multi Cloud auch auf der Basis von offenem Code, eine Stärkung des ZenDiS und des digital-souveränen Arbeitsplatzes sind elementar; denn gute Open-Source-Alternativen machen uns unabhängiger von den Oracles und Microsofts dieser Welt und bauen nicht nur langfristig Kompetenzen in den Verwaltungen auf, sondern schaffen auch flexible und resiliente Lösungen. Wer digitale Souveränität fordert, fordert Open Source.
Herzlichen Dank.
Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP und der LINKEN)
Für die Unionsfraktion hat das Wort Florian Oßner.
Beifall bei der CDU/CSU
Zuruf von der CDU/CSU: Jetzt wird es wieder sachlich!)