Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Frau Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorweggesagt und in der Kürze der Zeit: Es ist gut, dass wir im Verteidigungsetat einen Aufwuchs sehen können. Der Etat soll 2024 um rund 1,7 Milliarden Euro steigen. Das ist keine Selbstverständlichkeit; denn in den anderen Ressorts sehen wir diese Aufwüchse aktuell nicht.

Wir leben in einer herausfordernden Zeit, die uns vor herausfordernde finanzpolitische Entscheidungen stellt. Die Steigerungen im Verteidigungsetat sind erforderlich und notwendig, um die über Jahrzehnte erfolgte Vernachlässigung der Bundeswehr in Material und Ausrüstung auszugleichen und zusätzlich die notwendige Anpassung von Personal und Gerät an die Herausforderungen der aktuellen Zeit zu tätigen.

Ja, das ist ein riesiger Berg – oder Eisberg, wie es hier schon mehrfach in der Debatte angeklungen ist –; das kann man auch nicht wegdiskutieren. Darum bitte ich auch, dass wir hier gemeinsam unserer Verantwortung Rechnung tragen, wie wir diesen Berg in den nächsten Jahren bezwingen wollen.

Denn für die Zeitenwende ist ein gemeinsames Agieren notwendig. Da reicht nicht der Fingerzeig auf die jetzige Regierung, sie möge den bereits angehäuften Berg der vorigen Regierung in einer Phase multipler Krisen abräumen. Wir sitzen da gemeinsam im Boot.

Dabei hat sich im Bereich der Beschaffung und der Investition einiges getan, und zwar in einer Geschwindigkeit, die so – auch wenn sie aus einigen Ecken beklagt und bemängelt wird – in den letzten Jahren nicht vorhanden war. Und ja, auch da müssen wir noch besser und schneller werden; das ist auch genau unser Anspruch. Wir sehen, dass Minister Pistorius hier ganz neue Weichen stellt. Das sollte man vielleicht an dieser Stelle einfach mal neidlos anerkennen.

Zuruf des Abg. Ingo Gädechens [CDU/CSU])

Die Landes- und Bündnisverteidigung ist auch in der Öffentlichkeit mehr in den Fokus gerückt, was ich absolut richtig finde. Daneben sind unsere Soldatinnen und Soldaten im Verbund mit der EU, NATO und den Vereinten Nationen im Rahmen unserer internationalen Verantwortung in weltweiten Friedenseinsätzen aktiv. Die Krisen häufen sich immer weiter – leider. Darum ist es eine gute und richtige Entscheidung, dass im Verteidigungsetat im Titel für die internationalen Einsätze mehr Geld eingestellt ist.

Ich führe auch gerne aus, warum das gut ist. Wir haben mehrfach in der letzten Zeit gesehen, wie schnell Regionen und Länder, die vermeintlich sicher schienen, zu einem neuen Krisenherd werden können. Die Bundeswehr muss in solchen Fällen gegebenenfalls sehr schnell und flexibel reagieren können, um Evakuierungen oder Abtransporte effektiv durchführen zu können. Beste Beispiele sind die letzten Einsätze der Bundeswehr in Niger oder im Sudan. An dieser Stelle möchte ich allen Einsatzkräften danken, die bei den Flügen, den Evakuierungen und den Rettungsmaßnahmen beteiligt waren und hochprofessionell agierten.

Im Ernstfall kann es also sein, dass wenig Zeit da ist, dafür aber ein erhöhter finanzieller Bedarf, sodass es folgerichtig ist, bei weltweit zunehmenden Krisen einen finanziellen Puffer zu schaffen, um eben im Ernstfall schnell reagieren zu können.

Zum Schluss möchte ich noch einmal festhalten, dass der Zuwachs im Etat wichtig ist. Wir müssen zudem immer auch die mittel- und langfristige Perspektive berücksichtigen. Olaf Scholz mit seiner Entscheidung als Kanzler, ein Sondervermögen aufzulegen, ist es zu verdanken, dass wir bereits heute wichtige Investitionen tätigen konnten und damit den Einzelplan entlastet haben. Angesichts der neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa und der andauernden Verpflichtungen in den internationalen Einsätzen als verlässlicher Partner kann sich nur eine gut ausgerüstete Bundeswehr ihren Aufgaben stellen. Daher müssen und werden wir vorausschauend investieren in Personal und Material für Verlässlichkeit, Stabilität und Planungssicherheit.

Danke schön.