- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
a) Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 18. Januar 2023 zur Änderung des Abkommens vom 14. Juli 1992 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Schweden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei den Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie bei den Erbschaft- und Schenkungsteuern und zur Leistung gegenseitigen Beistands bei den Steuern (Deutsch-schwedisches Steuerabkommen) b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Verkehrsstatistikgesetzes und des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes c) Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 25. Januar 2022 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Serbien über die Deutsche Schule in Belgrad d) Antrag der Abgeordneten Dr. Gesine Lötzsch, Amira Mohamed Ali, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE: Weltfriedenstag als europäischer Feiertag e) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heimat zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Gottfried Curio, Dr. Christian Wirth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Bundeslagebild zur Kriminalität in Bahnhöfen und Zügen f)–p) Beratung der Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses: Sammelübersichten 372, 373, 374, 375, 376, 377, 378, 379, 380, 381 und 382 zu Petitionen
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Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Frühjahr 2006 reiste Daniel Loy nach Berlin. Er nimmt an einer Veranstaltung der Studienstiftung des deutschen Volkes teil und infiziert sich dort mit dem Epstein-Barr-Virus. Nach seiner Reise wird nichts mehr so sein, wie es einmal war. Jahrelang ist er krank, und trotz zahlreicher Arztbesuche weiß keiner, was ihm fehlt. Sein Zustand verschlechtert sich drastisch.
Zwölf Jahre später erhält er die Diagnose ME/CFS, Chronisches Fatigue-Syndrom. „Seitdem habe ich fast alles verloren, was mein Leben zuvor ausgemacht hat“, erzählte uns Daniel Loy im Petitionsausschuss im Februar letzten Jahres. ME/CFS ist eine schwere chronische Krankheit, die meist durch eine Virusinfektion ausgelöst wird und zu extremer Erschöpfung und ständigen Schmerzen führt. Vielen Ärzten und Pflegekräften ist das Krankheitsbild bis heute kaum ein Begriff. Es mangelt an Forschung und Aufklärung, und infolgedessen wird die Krankheit oft nicht erkannt, falsch behandelt oder gar – was noch schlimmer ist – belächelt. Deswegen startet Daniel Loy Mitte November 2021 stellvertretend für circa 400 000 Erkrankte in Deutschland eine Petition, die inzwischen über 97 000 Mitzeichner hat. Gefordert wird eine angemessene Versorgung der Erkrankten, mehr Aufklärung und mehr Investitionen in die Forschung. Es geht um Hoffnung für Menschen, die einen enormen Leidensdruck und einen unvorstellbar langen Weg durch Kliniken und Arztpraxen hinter sich haben.
Herr Loy, mit Ihrer Petition und Ihrem Einsatz für Aufklärung haben Sie Hunderttausenden von Menschen Hoffnung gemacht. Im Namen des Petitionsausschusses möchte ich Ihnen von ganzem Herzen dafür danken.
Ich danke auch meinen Kollegen aus dem Petitionsausschuss, dass wir dieses Anliegen gemeinsam mit dem höchsten Votum belegt haben und dieses nun der Bundesregierung überstellen können. Der Petitionsausschuss des Bundestages sendet heute ein wichtiges Signal. Bei aller Unversöhnlichkeit, mit der wir uns im parteipolitischen Streit hier oft gegenüberstehen, sollte eins immer im Vordergrund stehen: dem Wohl der Bürger in unserem Land zu dienen, meine Damen und Herren.
Herr Loy, für Ihre Petition vielen Dank und für Sie und alle anderen Betroffenen alles Gute!
Danke schön.
Beifall bei der AfD)