- Bundestagsanalysen
Tagesordnungspunkt:
Zwischenrufe:
3
Beifall:
2
Noch mal – ich habe eben schon einzelne Beispiele aufgezählt, wo in Deutschland investiert wird, und ich könnte diese Liste sehr umfassend verlängern –: Wir sorgen dafür, dass es gute Investitionsbedingungen gibt. Und die wichtigste Grundlage dafür ist, dass Deutschland mit seiner strategischen Entscheidung die strukturellen Voraussetzungen für bezahlbaren Strom für Bürgerinnen und Bürger, Handwerkerinnen und Handwerker und große Unternehmen überhaupt erst schafft, während andere da noch große Herausforderungen vor sich haben – auch die werden das lösen –; wir jedenfalls haben einen Weg, den wir zielgerichtet verfolgen.
Und wer darauf setzt, kommt dann ja in die Lage, die hier schon besprochen worden ist: dass es nämlich Unternehmen gibt, die sagen: „Ich baue eine Fabrik, und wenn die 2027/28 fertig ist, garantiert der Versorger mir billigen Strom“, und die dazu eine unsubventionierte Zusage kriegen. Ein besseres Zeichen für einen Investitionsstandort, was Energiekosten betrifft, kann man ja eigentlich nicht setzen. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass das auch voll zum Tragen kommt.
Und das will ich dann doch noch mal sagen: Wir hätten jetzt eine Situation, in der wir, wenn die großen Übertragungsnetze in Deutschland schon errichtet worden wären und fertig wären, weniger Kosten für Abregelung hätten, mehr billigen Strom hätten und weniger Kosten für das Nachproduzieren schon verkauften Stroms; Windstrom im Norden hätte in Süddeutschland eingesetzt werden können, Strom muss so aber noch mal neu produziert werden. Diese Verwirrung der Vergangenheit lösen wir auf, und das ist ein ganz wichtiger Beitrag zu einem guten Industriestandort.
Zuruf der Abg. Julia Klöckner [CDU/CSU])
Und dazu kommt noch – das will ich gerne ergänzen –, dass viele Länder über Fachkräfte- und Arbeitskräftemangel klagen – wir auch; aber wir haben einen Weg, wie wir das hinkriegen können: mit guter Ausbildung und Weiterbildung hierzulande,
Zuruf des Abg. Mario Czaja [CDU/CSU])
aber eben auch, indem wir die Talente, die wir brauchen, nach Deutschland holen, damit unsere Wirtschaft wachsen kann und unsere sozialen Sicherungssysteme stabil bleiben.
Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
So, mit dieser Antwort beende ich die Befragung. – Die Zeit war schon abgelaufen; aber ich wollte den Bundeskanzler nicht unterbrechen.
Beifall bei Abgeordneten der SPD
Ach was?
Warum das denn nicht? Sie unterbrechen doch sonst jeden!)
Schönen Dank, Herr Präsident.
Ich dachte, die Union hätte Interesse an Antworten und nicht nur an Fragen;
Hätten wir gehabt!)
aber sei’s drum.