Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zurück vom Olymp! Eigentlich schärft der Blick in die Weite ja den Geist, aber offensichtlich nicht immer.

Wenn eine Regierungskoalition damit startet, Kultur als zentrales Staatsziel im Grundgesetz zu verankern, dann ist das mehr als nur eine verfassungsrechtliche Zäsur. Es ist ein tiefes Bekenntnis zur Kultur, ihren Institutionen, zu den vielen Menschen, die Kultur ermöglichen, gestalten, vermitteln. Es zeigt den unverzichtbaren Wert der Kultur für unsere Gesellschaft, für unsere Demokratie. Es ist ein Bekenntnis, das wir Freien Demokraten uns schon vor Jahren für unser Land gewünscht hätten.

Aber vielleicht haben gerade die letzten beiden Jahre unseren Blick geschärft, uns deutlich gemacht, was uns fehlt, wenn wir ohne Konzerte, Klubbesuche oder Kinoabende leben müssen. Viel zu lange hat es gedauert, bis erkannt wurde, wie systemrelevant die vielen Kreativen, die Kulturschaffenden doch sind. Oft liefen die Hilfen ins Leere, empfanden die Menschen die angekündigten Unterstützungen als reines Lippenbekenntnis. Hier wollen wir andere Wege gehen.

Sehr geehrte Frau Bär, ein großes Budget ist sinnvoll und gut und ein Signal. Man kann sich dafür gegenseitig oder selbst auf die Schultern klopfen. Wichtig ist aber, welche Projekte, welche Institutionen gefördert werden, und vor allem, dass das Geld dann auch bei den Menschen ankommt.

Hier ist die Bilanz leider etwas trübe.

Mehr Fortschritt wagen – das ist der gemeinsame Anspruch von uns Freien Demokraten, von SPD und Grünen für die nächsten vier Jahre. Das gilt selbstverständlich auch für die Kulturpolitik unseres Landes. Die Zeit der reinen Symbolpolitik ist vorbei.

Unsere Kultur ist doch so vielfältig und divers wie unser Land selbst, egal ob es sich um klassische Musik, wie in meiner Heimatstadt Bayreuth, oder um Graphic Novels handelt, die mehr sind als bunte Bildergeschichten mit Mäusen oder Superhelden und die nicht zuletzt über die Popart ihren Weg in die Museen oder als Streetart in unser Leben geschafft haben.

Kultur umgibt uns, Kultur umringt uns, umarmt uns, jeden Tag und überall. In der Coronakrise haben wir NFT, neue digitale Bilderkulturen kennengelernt, Museen in Virtual Reality besucht, Musikfestivals im Stream verfolgt. Diesen neuen Erfahrungen tragen wir als Koalition jetzt auch Rechnung. Wir wollen Kultur mit allen ermöglichen, ihre Vielfalt und Freiheit sichern, unabhängig von Organisations- und Ausdrucksformen. Wir sind überzeugt: Kulturelle und künstlerische Impulse können öffentliche Debattenräume schaffen und unsere Gesellschaft inspirieren. In diesem gemeinsamen Verständnis setzen wir uns in der Ampel für eine zukunftsweisende Kultur- und Medienpolitik ein.

Einer Feststellung von Claudia Roth – herzliche Grüße! – zu Beginn dieser Woche braucht man eigentlich nichts mehr hinzuzufügen: „Indem wir die Kultur stärken, stärken wir die Demokratie.“ Wir erleben ja täglich, wie zerbrechlich Demokratie ist. Wir erleben täglich, wie die Grundlagen unseres Zusammenlebens immer wieder infrage gestellt werden und auch offen angegriffen werden, draußen, aber leider auch immer wieder hier in diesem Hause. Dem wollen und müssen wir uns entgegenstellen: gemeinsam und mit ganzer Kraft.

Wir werden die soziale Lage in Kunst und Kultur verbessern, paritätische und diversere Strukturen fördern, die Künstlersozialkasse finanziell stärken und die Grundlagen für Kreative an der Lebensrealität ausrichten. Ein Ansprechpartner bei der Bundesregierung für die Kultur- und Kreativwirtschaft gibt Sichtbarkeit und hilft, dass Kreativität und Innovation keine Grenzen mehr kennen. Und die Gründung eines Kompetenzzentrums für digitale Kultur ist eine Investition, die weit über Deutschland und Europa hinauswirkt.

Unser Fokus auf die Zukunft verstellt dabei nicht den Blick auf die Vergangenheit. Unser kulturelles Erbe und unsere erinnerungspolitische Verantwortung ist für uns Anspruch und Verpflichtung zugleich. Wir schützen und stärken unsere Erinnerungsorte und Gedenkstätten in Ost und West. Wir fördern die Forschungsarbeit und die lokalen Initiativen und sichern den Blick von Zeitzeuginnen und Zeitzeugen für künftige Generationen.

Frau Präsidentin, ich komme zum Schluss.

In der Kultur kann man es sich wunderbar bequem machen als gescheiterter Weltverbesserer oder als ausgebremste Utopistin …

So formulierte die „Süddeutsche Zeitung“ eine Herausforderung an Claudia Roth.

Bequem machen werden wir es uns nicht. Es wird nicht bequem werden, liebe Kolleginnen und Kollegen, sondern spannend.

Vielen Dank.